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Betreuungsgeld: Opposition wütet gegen Ausschluss von Hartz-IV-Eltern

dapd"Absurd", "überflüssig", "unsozial": Die neue Volte der Union beim Betreuungsgeld stößt auf heftigen Protest bei SPD und Grünen. Dass Eltern, die Arbeitslosengeld II beziehen, von dem Zuschuss ausgenommen werden sollen, schaffe "neue Ungerechtigkeiten".

http://www.spiegel.de/politik/deutsc...829623,00.html
  1. #50

    Parteien machen sich überflüssig

    Da schaut der Bürger kopfschüttelnd auf seine gewählten Vertreter. Vielleicht könnte man in Verbindung mit dem Betreuungsgeld noch einen Steuervorteil schaffen. So richtig schön kompliziert, damit man neue Arbeitspätze in der Verwaltung schaffen kann - das würde dann zum Abbau der Arbeitslosigkeit beitragen und ergebe endlich einen gesellschaftlichen Vorteil durch die Herdprämie. Mehr Chaos und Ratlosigkeit im Umgang mit dieser mehrheitlich unbeliebten Prämie ist kaum vorstellbar – Konzeptlosigkeit durch zuviele Konzepte. Dagegen wirken die Vorhaben der Piraten präzise und in höchstem Maße seriös.
  2. #51

    Och Joh!

    Die gesamte Diskussion über das Betreuungsgeld, ist absurd und hanebüchen. Sie lenkt lediglich von der Verpflichtung der Staates ab, in Zukunft ausreichende Kita-Plätze für alle kleinen Kinder zur Verfügung zu stellen.

    Ich glaube kaum, das Eltern dazu gezwungen werden können, das Betreuungsgeld anzunehmen. Insofern steht es auch jeder Hartz IV Familie frei, sich bei voller staatlicher Übernahme der Prozesskosten, diesen Platz einzuklagen. Warum sollten die eine Nullrechnung hinnehmen?

    Schauen wir mal, wie sich dieser politische Dünnpfiff, mit dem vermutlich hunderte beamtete "Planer" in Vollzeit beschäftigt sind, weiter entwickelt!
  3. #52

    Ach wirklich?

    Zitat von c++ Beitrag anzeigen
    Dass Frau Nahles jetzt zur Anhängerin der Auszahlung der Herdprämie geworden ist, ist schon erstaunlich.
    Ach ist sie das? Im Gegensatz zu Ihnen konnte ich das im Artikel nicht lesen.
  4. #53

    Wie sieht es mit dem Elterngeld aus?

    Zitat von rgh1974 Beitrag anzeigen
    Man kann H4 Empfänger nicht vom Betreuungsgeld ausschließen, da dies gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz verstößt. Dieses Gesetz wird eine gerichtlichen Prüfung daher nicht standhalten.
    Das Problem ist dass Hartz IV und Betreuungsgeld eine andere Philosophie haben. Hartz IV dient der Existenzsicherung, das Betreuungsgeld der Anerkennung der Erziehungsleistung.

    Wenn man Menschen die keine Arbeit finden oder "nur" aufstocken bewusst am Rande des Existenzminimums halten will - dann macht das Betreuungsgeld wenig Sinn. Rein logisch müsste man das Betreuungsgeld so anrechnen, als wäre es ein zusätzlicher Verdienst also wie eine Aufstockung behandeln. D.h. den Anteil den ein Hartz IV Empfänger hinzuverdienen darf, bekommt er vom Betreuungsgeld.

    Was mich interessieren würde ist ob die CDU plant das Betreuungsgeld mit dem Elterngeld zu verrechnen. Das wäre nur logisch.
  5. #54

    Und wieder ist die Rechnung aufgegangen

    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    "Absurd", "überflüssig", "unsozial": Die neue Volte der Union beim Betreuungsgeld stößt auf heftigen Protest bei SPD und Grünen. Dass Eltern, die Arbeitslosengeld II beziehen, von dem Zuschuss ausgenommen werden sollen, schaffe "neue Ungerechtigkeiten".

    Betreuungsgeld: Opposition wütet gegen Ausschluss von Hartz-IV-Eltern - SPIEGEL ONLINE
    das Ziel der Obrigkeit - die einzelnen Gruppen gegeneinander auszuspielen - wurde wieder einmal erreicht. Man muss sich nur die Kommentare hier durchlesen dann weiss man, was ich meine ...
  6. #55

    Zitat von Gemüsepizza Beitrag anzeigen
    Gibt es einen Grund wieso der SPIEGEL "Die Linke" ignoriert?
    Das tut nicht nur der SPIEGEL. Ist Ihnen das noch nicht aufgefallen?
  7. #56

    Zitat von Websingularität Beitrag anzeigen
    Das ist total unlogisch.
    Bei großen Bevölkerungsteilen hebt man den Schnitt im Einkommen, aber Hartz4-ler lässt man immer weiter zurückfallen (relativ).
    Meine Steuerlast erhöht sich auch ständig und ich muss mich anstrengen, um mein Einkommen zu erhöhen. Das geschieht auf keinen Fall automatisch.
  8. #57

    Richtig

    Absolut richtige Entscheidung unserer Regierung!
    Einige weibliche Berufsphantasten der SPD oder Grünen sollten endlich mal den Start ins wahre Leben wagen.
    Je länger Hartz-IV-Kinder zu Hause aufwachsen, umso düsterer Ihre Zukunftsaussichten.
  9. #58

    Hä?

    Zitat von kashim33 Beitrag anzeigen
    Erst mal, das ist ne super Sache, endlich wird wenigstens mal ein bisschen belohnt, wenn man in Dt Kinder kriegt. Ist ja auch kein Wunder, dass die meisten deutschen wenig KInder kriegen, bei den Kosten, usw..
    DIese Grünen und die SPD spinnen jawohl, jetzt sollen wir die faulen Säcke auch noch belohnen, dafür das sie nicht arbeiten. Mit welchem Grund braucht jemand, der schon alles vom Staat bezahlt kriegt und den ganzen Tag zu Hause ist auch noch Geld dafür das er seine eigenen Kinder betreut. Für diese Menschen sollte es auch keine Kika Plätze geben, es sei denn sie werden anfangen zu arbeiten.
    Hier wird vergessen, dass die deutsche Durchschnittsfamilie im Steuer und Abgabenbereich innerhalb der OECD weit ohnehin schon zu den Bestegesllten aller Industrienationen gehört. Von "endlich" kann also gar keine Rede sein. Die einzigen Deppen, die unser Steuersystem produziert, sind diejenigen, die in der Steuerklasse I darben. Auch das kann man in jeder Studie nachlesen. Soblad allerdings eine Ehe mit Kindern ins Spiel kommt, ist man Deutschland wie fast nirgends auf der Welt gepampert. Zumindest was die monetäre Seite angeht.
  10. #59

    titel

    Zitat von Apologet Beitrag anzeigen
    Also zuerst wütet die Opposition gegen das Betreuungsgeld.
    Dann wütet sie jetzt wieder dafür?
    Was denn nun? Dafür oder dagegen?
    Ich bin verwirrt.
    abstrahieren ist nich ihre Stärke, oder? die Opposition war gegen das Betreuungsgeld... sie ist aber auch dagegen, dass, wenn es das schon gibt, Hartz Familien ausgeschlossen werden... ist jetzt nicht so schwer und sollte man auch mit Hauptschulabschluss verstehen...

    davon abgesehen, der Auschluss von Betreuungsgeld für Hartz Familien ist nicht nur übelste Diskriminierung, das grenzt schon an Kriminalität in moralischem Sinne... da bleibt einem nur noch die Spucke weg die man besser für was anderes benötigen würde...








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