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Betreuungsgeld: Opposition wütet gegen Ausschluss von Hartz-IV-Eltern
dapd"Absurd", "überflüssig", "unsozial": Die neue Volte der Union beim Betreuungsgeld stößt auf heftigen Protest bei SPD und Grünen. Dass Eltern, die Arbeitslosengeld II beziehen, von dem Zuschuss ausgenommen werden sollen, schaffe "neue Ungerechtigkeiten".
http://www.spiegel.de/politik/deutsc...829623,00.html
- #10 25.04.2012 09:59 von
Wenn man ehrlich ist muss halt gesagt werden das sich das Arbeiten gehen lohnen soll und nicht H4 und deshalb muss das Betreuungsgeld angerechnet werden. Davon abgesehen ist dieser "Bonus" völlig überflüssig. Lieber mehr Krippen- und Ktiaplätze zur verfügung stellen.
- #11 25.04.2012 09:59 von
Wäre ja zu schön,
Wenn man/frau Hartz4 mit dem Betreuungsgeld kombinieren und damit die Sozialleistung beträchtlich aufstocken könnte.
- #12 25.04.2012 10:00 von
- #13 25.04.2012 10:00 von
Ich finde das Polittheater um die Herdprämie nur noch peinlich.
Peinlich ist allerdings auch, dass die Opposition durch die Hintertür jetzt doch für die Zahlung einer Herdprämie vor allem an sozial schwache Familien eintritt, die damit einen Anreiz erhalten, ihre Kinder nicht zur Kita zu schicken. Dass Frau Nahles jetzt zur Anhängerin der Auszahlung der Herdprämie geworden ist, ist schon erstaunlich. - #14 25.04.2012 10:01 von
Her mit der Steuerbremse!
Da sieht man es mal wieder. Eine Regierung ist ausgezogen Gerechtigkeit zu üben (mit Geld, das man ohne Rot zu werden, den Nachkommen stiehlt) und was entsteht? Noch mehr Ungerechtigkeit.
Übrigens auch ungerecht ist, dass hier wieder Steuergelder verschleudert werden, daher mein Vorschlag:
Eine vertretung der Steuerzahler, vielleicht den Steuerzahlerbund?, die jedem Haushalt absegnen muss und im Zweifelsfall den Steuerstreik erklären kann.
Es kann nicht sein, dass Politiker regelmäßig auf kosten der Leistungsbringer Wahlversprechen machen. - #15 25.04.2012 10:03 von
- #16 25.04.2012 10:04 von
Sie meinen also wirklich mit 100,- Euro im Monat werden Sie Besserverdienende zum Kinderkriegen bewegen. Über diese Summe lacht sich diese Zielgruppe doch kaputt!
Und ganz neben bei, wenn "Dumme" Kinder kriegen sind die Kinder nicht "Dumm". Aber ohne Förderung z.B. in einer guten Kita werden Sie dumm gemacht.
Intelligenz ist nicht Erblich, sondern zu 80% geprägt! - #17 25.04.2012 10:04 von
Christlich Sozialdarwinistische Union
Möglicherweise hat die Union eine Vision: Lasst uns eine Gesellschaft anstreben, in der es keine Kranken, sozial Schwachen und Behinderten mehr gibt. Sie verursachen nur immense Kosten.
Lasst uns nur noch die Starken, Gesunden und Wohlhabenden fördern und somit dafür sorgen, dass die Schwachen möglichst schnell aus unserer Gesellschaft verschwinden. Wenn sich nur noch die Stärksten, Gesündesten paaren und Nachwuchs zeugen können, dann wird es irgendwann mal eine Menschenrasse geben, die nicht mehr krank wird. Sie wird leistungsfähig sein, wird - wer weiß - irgendwann einmal keinen Schlaf mehr brauchen, sich vielleicht sogar mit Maschinen verschmelzen können und immun sein gegen Umweltverschmutzung.
Dann liebes Volk, dann werden wir keinen Sozialetat mehr brauchen, keine Ärzte und Krankenhäuser, vielleicht nur noch einen kleinen, schönen schlanken Rumpfstaat ohne Schulden.
Wie schön wird dann das Leben sein. - #18 25.04.2012 10:05 von
Im Umkehrschluss...
...würde dies bedeuten, das ein Kita-besuchendes Kind diese Zuwendung
von seinem ( bzw. das der Mutter ) Hartz IV-Satz als Zusatzleistung
abgezogen bekäme.
In Kitas gibt es ja Verpflegung.
Käme es zu der Entscheidung der Anrechnung, so wäre es vom BSG und BGH zu überprüfen. Es würde zu einer Klageflut kommen. - #19 25.04.2012 10:06 von
Nun hat ja sogar der Spiegel darüber berichtet (in der Printausgabe), dass Deutschland einen Zuzug von Armutsflüchtlingen erlebt, die ausschließlich vom Kindergeld, auf das sie Anspruch haben, hier ihren Lebensunterhalt bestreiten. Die Herdprämie würde dies fördern, während andererseits keine Durchschnittsfamilie in Deutschland ihre Kinderplanung aufgrund der Herdprämie ändern wird, es wird also nicht ein einziges Kind mehr geboren.
Man sollte also mal klar sagen, welchen Steuerungseffekt dies bringen soll und wird. Das gilt nicht nur für die Regierung, sondern auch für die Opposition, die da einen seltsamen Zickzack-Kurs fährt, den niemand nachvollziehen kann.
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