Forum


 

Betreuungsgeld: Opposition wütet gegen Ausschluss von Hartz-IV-Eltern

dapd"Absurd", "überflüssig", "unsozial": Die neue Volte der Union beim Betreuungsgeld stößt auf heftigen Protest bei SPD und Grünen. Dass Eltern, die Arbeitslosengeld II beziehen, von dem Zuschuss ausgenommen werden sollen, schaffe "neue Ungerechtigkeiten".

http://www.spiegel.de/politik/deutsc...829623,00.html
  1. #100

    Zitat von lila48 Beitrag anzeigen
    Wenn das Ziel ist, Familien zum Kinderhaben zu motivieren, würde es vermutlich mehr bringen, wenn günstige, qualitativ hochwertige Kinderbetreuungs-möglichkeiten ausgebaut würden.
    Ich als Frau würde kein Kind bekommen wenn ich nicht wüsste, dass
    ich es auch selbst, wie im Übrigen jedem Tierweibchen erlaubt, selbst
    aufziehen könnte.
    Wenn der Staat das Geld hat, 1600 Euro für einen Kindergartenplatz
    im Monat zu finanzieren, warum dann nicht dieses Geld den Müttern
    geben die lieber zuhause bleiben wollen?
    Warum entscheidet das jemand anders für die Mütter und nicht die
    Mütter selbst?
    Das ist eine Diktatur.
  2. #101

    SPD/Grüne

    SPD/Grüne sollten endlich mal Konfliktbereitschaft geggenüber den türkischen Interessenverbänden zeigen, denn im Endeffekt geht es doch um diese Klientel, vor dem man sich scheut mal ein Machtwort in Sachen Betreuungsgeld und ALGII auszusprechen.

    Abgesehen davon, dass ich das Betreuungsgeld generell für keine gute Sache halte und der Meinung, dass diese Gelder besser investiert werden könnten, z.B. in Kindertagesstätten und Schulen...
  3. #102

    Einseitige Auszahlung ist latent eugenisch

    Zitat von brodsky Beitrag anzeigen
    Meine Steuerlast erhöht sich auch ständig und ich muss mich anstrengen, um mein Einkommen zu erhöhen. Das geschieht auf keinen Fall automatisch.
    Hartz4-ler zahlen irgendwie auch Steuer!
    Wenn sie die Mehrwertsteuer beim Konsum zurückerstatten, wird das wiederum als Einkommen angerechnet.
    Echt kompliziert.
    Natürlich nehmen Hartz4-ler mehr staatliche Leistung in Anspruch, als sie einzahlen.
    Aber für wen gilt das nicht?
    Würde der Staat nicht subventionieren und Schulden machen, wären viele Unternehmen bankrott, viele Menschen arbeitslos.
    Wir viele Beschäftigte müssen beim Staat aufstocken?
    Relativ zu Hartz4-ler arbeiten wir zwar etwas, aber nicht ausreichend.
    Niemand hat das Betreuungsgeld verdient.
    Der Staat hat kein Geld mehr!
  4. #103

    Zitat von Websingularität Beitrag anzeigen
    Das ist total unlogisch.
    Bei großen Bevölkerungsteilen hebt man den Schnitt im Einkommen, aber Hartz4-ler lässt man immer weiter zurückfallen (relativ).
    Wieso?
    Für jedes Kind einer Familie, die H4 bezieht, gibt es zusätzliches Geld, den H4-Satz für Kinder.

    Familien, die kein H4 beziehen, erhalten nur zusätzliches Kindergeld. Und da faselt jemand von Ungerechtigkeit den H4-Beziehern gegenüber?
  5. #104

    "Absurd", "überflüssig", "unsozial"

    Zitat von wahlberechtigter Beitrag anzeigen
    Jeder muss sich fragen, ob er/sie sich den Luxus eigener Kinder überhaupt leisten kann?
    Hartz4, Hungerlöhne und der weitere Ausbau des Prekariats und der Klassengesellschaft durch den Gesetgeber, lassen nur düstere Aussichten übrig, denkt man an die Bevölkerungsentwicklung in Deutschland.
    Bei Eltern mit geringer Ausbildung, kaum Vermögen und minimalem oder keinem Einkommen betrachtet der Gesetzgeber offenbar die Kinder als asozial.

    Die Unterschichten sollen wohl keine Kinder bekommen?
    Hartz4- Nachwuchs ist ohnehin chancenlos und stigmatisiert.

    Die Einstufung eines gerade geborenen Kindes als "Hartzler" ist ist in hohem Maße verwerflich, aber so sind sie nun mal, die sogenannten "Bürgerlichen" und "neoliberalen SPDler"?
    Beide bereiten sich auf die nächste "Große Koalition" vor.
    Nur gut, dass es PIRATEN gibt.
    Hallo,

    in einer TV doku habe ich mal eine bericht gesehen wo es um armut ging. Man (wissenschaftler, studien) haben dort festgestellt "das je ärmer die leute sind desto MEHR kinder bekommen diese". Heißt das ansich nicht das je weniger H4 bezieher und arme in D bekommen desto MEHR kinder bekommen diese UND genau das erleben wir doch hier in D. Im grunde schaft die CDU/CSU/FDP genau das gegenteil von dem was sie eigentlich erreichen wollen.
  6. #105

    Christliche Klassengesellschaft

    Zitat von WernerS Beitrag anzeigen
    Denn wer da hat, dem wird gegeben; wer aber nicht hat, dem wird auch das genommen, was er hat.
    Nach Ludwig Thoma, kam früher der „Engel Aloisius“ nach München, um die Bayerische Staatsregierung mit göttlichen Ratschlägen zu Erleuchten.
    Heute fliegt das komplette Bayerische Kabinett regelmäßig nach Rom, um die höheren Anweisungen persönlich aus dem Munde von Benedikt XVI entgegenzunehmen.

    Besteht ein Zusammenhang zwischen dem neuen Gesetzesvorhaben mit Benachteiligung von Hartz4-Kindern und den Ratschlägen des Papstes?

    Nachdem keinerlei Aufschrei oder Protest von Kirchenvertretern gegen die menschenverachtende Ausgrenzung von Hartz4-Kindern erfolgt, ist davon auszugehen, dass diese Gesetze dem christlichen Auftrag entsprechen.
    In der Bibel ist ja bei Matthäus sinngemäß der angebliche Ausspruch des "Gottes Jesus" nachzulesen:
    „Wer hat, dem wird gegeben werden und dem, der wenig oder nichts hat, dem soll auch dies Wenige noch genommen werden“.
    Hat Jesus schon die Bankenkrise und die Hartz4-Gesetze vorausgesehen?
    Die CSU und CDU liegen also in ihrer Tradition und von denen ist daher nichts Anständiges zu erwarten. Sollte die säkulare FDP hier mitmachen, hat sie es verdient von der Bildfläche zu verschwinden.

    Für Merkel und ihrem „Kauder“ wünscht man sich dringend: „Francois Hollande“
    Von Müntefering konnte man die SPD-Meinung erfahren:
    "Wer nicht arbeitet, der braucht auch nicht zu essen"
    Die Einlassungen der SPD, z.B. von Frau Nahles, sind pure Heuchelei und Wählertäuschung
  7. #106

    ohne

    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    "Absurd", "überflüssig", "unsozial": Die neue Volte der Union beim Betreuungsgeld stößt auf heftigen Protest bei SPD und Grünen. Dass Eltern, die Arbeitslosengeld II beziehen, von dem Zuschuss ausgenommen werden sollen, schaffe "neue Ungerechtigkeiten".

    Betreuungsgeld: Opposition wütet gegen Ausschluss von Hartz-IV-Eltern - SPIEGEL ONLINE
    Erstmal ist es lächerlich zu glauben, dass sich jemand von 100 Euro in seiner einmal getroffenen Entscheidung abbringen lässt, egal, wie er sich entschieden hat. Es ist ein symbolischer Geldbetrag, mehr nicht. Die angemahnte Wahlfreiheit besteht doch ohnehin, auch ohne das Betreuungsgeld. Eine echte Alternative wäre es, wenn dem zu Hause bleibenden Elternteil 80 % des letzten Gehalts gezahlt würden, aber das kann natürlich niemand bezahlen. Also sollte man das ganze lassen.

    Was H4-Empfänger betrifft, so verstehe ich zwar einerseits, dass das Betreuungsgeld abgezogen wird, was die Arbeitslosen selbst angeht. Aber bei der Betreuung geht es doch nicht um diese, sondern um die Kinder, jedenfalls habe ich das bisher angenommen. Kinder können nichts dafür, dass ihre Eltern arbeitslos sind. Sie müssen auf alle Fälle die gleichen Chancen bekommen wie andere Kinder, die da mehr Glück hatten. Am Ende ist das doch alles sowieso erlogen. Die CSU/CDU hat ja kaum noch Argumente außer dem einen: es war so im Koalitionsvertrag vereinbart. Schönes Argument.
  8. #107

    Phrasendrescherei

    Zitat von lorito Beitrag anzeigen
    vielleicht u.a., weil sie keine Kinder haben konnten, und das nicht zuletzt, weil Sie als Frau im Westen Kind und Karriere eben nicht selbstverständlich miteinander vereinbaren konnten, wie das in den skandinavischen Ländern, Belgien und Frankreich eben durchaus ging?
    Gehen sie doch mal bitte zum Discounter , zu Paketservicen, in Gaststätten oder in Callcenter und fragen sie die Frauen dort nach ihrer 'Karriere' . Auch scheint ihnen nicht bewusst zu sein wie wenig Netto vom Brutto bei verheirateten Doppelverdienern bei einem der beiden übrigbleibt .
    Umfragen belegen ausserdem das der überwiegende Teil junger Frauen es vorziehen würde die eigenen Kinder zu erziehen solange der Partner nur genug verdient.
    Ist es wirklich so schwer zu verstehen das eine intakte Familie bei vielen Frauen höher im Kurs steht das Bruttosozialprodukt zu steigern ?
  9. #108

    Zitat von Taraxacum Beitrag anzeigen
    Statt des sinnlosen Beutreuungsgeldes sollte mehr in Kinderbetreuung investiert werden, damit mehr Mütter die Möglichkeit bekommen, arbeiten zu gehen.
    .
    Ich würde jetzt mal stark vermuten, wenn die Wirtschaft Arbeitskräftemangel hätte und diese Mütter bräuchte, hätten wir bereits ein gut ausgebautes Kita Netz :-)

    Zitat von Taraxacum Beitrag anzeigen
    So könnte man der ein oder anderen Familie ein Stück weit aus der Sozialhilfe helfen und die Kinder profitieren von dem Kontakt zu Gleichaltrigen.
    Ich würde weiterhin vermuten, dass man kaum einer Familie aus H4 helfen würde, da, selbst wenn sie arbeiten, beim heutigen Lohnniveau dennoch auf H4 Niveau aufgestockt werden müsste. Sie bleiben somit H4ler bzw. arbeitende Sozialhilfeempfänger. Denn Mütter, die nicht arbeiten, weil sie keine Kinderbetreuung haben, sind meist Geringverdiener. Eine Gutverdienerin muss nicht auf den Job verzichten, wenn sie das nicht will, denn sie kann ihr Kind immer betreuen lassen. Wenn nicht durch die Kita dann z.B. durch eine Au-pair oder eine private Tagesmutter.

    Was den positiven Effekt des Krippenbesuchs der Kinder angeht, wenn es sich um eine gut ausgestattete Kita, mit gut ausgebildetem Personal handelt, stimme ich mit Ihnen jedoch überein. Der Besuch der Kita sollte jedoch nicht davon abhängen, ob die Eltern arbeiten oder nicht. Plätze sollten für alle Kinder vorhanden sein, auch für Kinder deren Eltern nicht arbeiten können und Eltern können ja auch immer noch selbst entscheiden, ob sie ihr Kind zu Hause betreuen oder in der Kita betreuen lassen.
  10. #109

    Zitat von rgh1974 Beitrag anzeigen
    Man kann H4 Empfänger nicht vom Betreuungsgeld ausschließen, da dies gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz verstößt. Dieses Gesetz wird eine gerichtlichen Prüfung daher nicht standhalten.
    Eben. Ein Argument ist ja schließlich, dass diejenigen, die keinen Krippenplatz in Anspruch nehmen, dem Staat Geld sparen. Und dabei spielt es keine Rolle, ob sie den Platz nicht in Anspruch nehmen, weil sie auf den Beruf berzichten und selbst betreuen, ob sie keine Stelle haben und selbst betreuen oder ob sie eine Oma haben, die für Gotteslohn auf den Zwerg aufpasst.


TOP



TOP