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Berliner Koalitionsplanspiele: Operation Ampel

dapdDie FDP ist wieder da - und mit ihr die Diskussion um mögliche Ampel-Koalitionen in Bund und Ländern. SPD, Grüne und Liberale meiden die Debatte kurz vor der Wahl in Nordrhein-Westfalen, doch intern wird über das Modell intensiv nachgedacht.

http://www.spiegel.de/politik/deutsc...832058,00.html
  1. #1

    Gibt es neue Erkenntnisse?

    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    Die FDP ist wieder da - und mit ihr die Diskussion um mögliche Ampel-Koalitionen in Bund und Ländern. SPD, Grüne und Liberale meiden die Debatte kurz vor der Wahl in Nordrhein-Westfalen, doch intern wird über das Modell intensiv nachgedacht.

    Die umworbene FDP: Das Ampel-Bündnis als Koalitionsoption - SPIEGEL ONLINE
    Die Nachrichtenlage scheint ja heute sehr dünn zu sein. Wie lässt sich sonst eine solche Schlagzeile erklären?
    Es ist doch klar, dass die Wähler eine Entscheidung treffen. Aus dieser Entscheidung ergibt sich dann welche Koalition gebildet werden kann.
    Aus meiner Sicht ist es deshalb unsinnig schon heute Koalitionen auszuschließen, egal welche Konstellation.
    Aus meiner Sicht gibt es heute nur zwei Varianten einer Regierungsbeteiligung die unmöglich sind:

    1. CDU mit Linke (egal welche anderen Parteien dabei sind)
    2. FDP mit Linke (egal mit welche anderen Partei dabei).
    Hier gibt es inhaltlich einfach gar keinen Schnittpunkt.
    Bei allen anderen Konstellationen (auch Piraten) ist es letztendlich doch Verhandlungssache.
    Wo nun der Erkenntnissgewinn ist, einen Artikel über die Ampel zu schreiben, ist mir schleierhaft.
  2. #2

    Warum nicht

    solange sich die FDP aus der Wirtschafts- und der Steuerpolitik raushält - und aus der Sozialpolitik natürlich auch. Für Justiz und Inneres haben die ja ganz gut Ideen.
  3. #3

    Man sollte nicht vergessen,

    dass nach den aktuellen Umfragen (bei denen die FDP 5% erreicht) eine Ampelkoalition keine Mehrheit im Bundestag hätte.
    Die SPD muss sich erst mal wieder auf die 30% + X hocjrangeln, bevor sie realistische Chancen hat, mit welcher Koalition auch immer den Kanzler zu stellen.
    Rot-Orange-Grün, so vielleicht schon, aber ich sehe die Piraten noch lange nicht als regierungsfähig an.
  4. #4

    Ja wo ist sie denn? In Schleswig - Holstein den Nichtabstieg total besoffen gefeiert. 8,2 % in 2012 statt 14,9 % bei der Wahl 2009. Das ist doch mal eine Steigerung! Hurra, nur 6,7 % weniger, wir haben alles richtig gemacht. Wir sind wieder da! Bescheidenheit? Demut? Doch nicht wir!
  5. #5

    Wer entscheidet denn eigentlich

    ob die FDP wieder da ist ?
    Tritt jetzt der Spiegel in die Fußstapfen von Herrn Röttgen und bedauert das Vorhandensein von Wählern/Bürgern ?

    Ich kann da zu nur folgendes sagen.... gehen wir alle am Sonntag zur Wahl und geben wir Röttgen und der CDU , geben wir Lindner und der FDP, geben wir dem Spiegel allen Grund zu bedauern das es uns gibt.
  6. #6

    Und noch einer

    WOW! Die Meinungsmache zugunsten der FDP läuft wie geschmiert. Man könnte meinen, die FDP ist die neue Weltreligion und Lindner der Messias.
  7. #7

    da sieht man wieder ...

    wieso so viele Wähler zu den Piraten kommen. Die inhalte interessieren zwar irgendwie "auch", aber das wichtigste ist doch eigentlich auf der Regierungsbank zu sitzen.
  8. #8

    Die FDP

    mit den Grünen ?
    Einer Partei, die täglich ihre Wirtschaftsfeindlichkeit beweist ?

    Umfrage: Manager bescheinigen Grünen Wirtschaftsfeindlichkeit - SPIEGEL ONLINE

    Dann ist euch nicht mehr zu helfen.
  9. #9

    Zitat von keldana Beitrag anzeigen
    aber das wichtigste ist doch eigentlich auf der Regierungsbank zu sitzen.
    Natürlich ist es das. Parteien wollen Inhalte durchsetzen, das geht am besten wo? In der Regierung.
    Siehe Piraten. Die mischen als Opposition das Parlament etwas auf und können die Regierenden ggf. unter Zugzwang setzen, das wars aber auch.

    Ich bin sowieso dafür dass das gesamte Parlament regiert und nicht nur 50%+X der Volksvertreter, welche sich bei Themen ohne Mehrheit durch Koalitionszwang eine Mehrheit hinbiegen.

    Wenn schon Regierungsbildung dann bitte mit allen Parteien gleichberechtigt. Auch eine FDP hat gute Inhalte und Personen, Frau Leutheusser-Schnarrenberger z.B.. Die könnte gerne nach 2013 Justizministerin bleiben.
    Ist aber leider an eine Regierungsbeteiligung der FDP gekoppelt. Warum? Ist das nötig?
    Parteien die 2009 "Ausschließeritis" (Unwort des Jahres) betrieben haben, sollten sich mal überlegen was Sie wollen. Einige Inhalte durchbringen, und wenn auch nur teilweiße, oder gar keine?
    Das sich CDU und Grüne, Grüne und FDP als wäre ihr gegenüber die NPD, und die Linke a la "Theo gegen den Rest der Welt" anfeinden, kann ich nicht nachvollziehen.
    Pro Ampel.


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