Mit der Piratenpartei hat in Berlin erstmals eine neue Art von Bürgerbewegung den Sprung in ein Landesparlament geschafft. Die Partei, die sich zunächst nur um Internet-Themen gekümmert hatte, fühlt sich den Bürgerrechten verpflichtet. Das Nachsehen hat die FDP: Sie fliegt aus dem Abgeordnetenhaus.
http://www.spiegel.de/politik/deutsc...786952,00.html
Ob nun positiver oder negativer "Touch": im Gegensatz zu den Piraten hatten (und haben)die Gruenen ein Programm. Und schon bald mussten die Gruenen lernen - und haben es gelernt -, was Realpolitik ist. 1999 sah sich der gruene Aussenminister Fischer gar im Krieg. Und heute gibt es einen Konsens zum Atomausstieg. In mehr als 30 Jahren haben es die Gruenen geschafft, nicht nur ihre Waehler von damals zu behalten, sondern auch stets neue junge und alte Waehler zu gewinnen. Analoge Perspektiven kann ich bei den Piraten nicht erkennen.
Die hier in diesem Medium UNAUSSPRECHBAREN haben sich den Spass gemacht, alles aufzukaufen, was eine "desorientierte" Meinung hat.
R.Murdoch hielt ja noch seine Spitzeleien für legislativ.
Ja, wo leben wir ????
Alle Idioten posten Fratzenbuch.
Alle Idioten kaufen Actimel.
Alle Idioten wissen nicht was eine Wahl bewirkt/bedeutet.
mir ist schlecht
aber für frischen Wind bin ich immer und ich sags frei raus solang es noch geht.
Wowereit ist zwar ein Uebel. Aber das kleinste von der Einheitspartei CDUSPDGRUENE. Die Buchstaben FDP kann man nun Gottseidank schon mal weglassen, weil erledigt.
"Die Piraten" sind schlicht KEINE Partei (bisher) und genau deshalb haben knapp 10 % der Buerger sie aus dem Nichts heraus gewaehlt.
Es gibt nur rechtlich nur eine Chance, aus dem Stillstand in der relativ jungen deutschen "Demokratie" -die keine ist- herauszukommen: Grundgesetzaenderung mit Richtung in Ruetlischwur: in der CH existiert die einzige echte Demokratie in der Welt.
Alle anderen luegen nur, besonders zum jeweiligen Kirmestag alle rund 4 Jahre.
Jeder Administrations-Funktionstraeger, vulgo Politiker (mittlerweile ein Schimpfwort ausserhalb der Schweiz) hat sich in allen tragenden Vorschlaegen, die er erarbeitet, einem Plebiszit zu stellen.
Nur dann wird es diese verdammte Mischpoke der Art, wie sie endlos aus der CDUSPDGRUENE-Einheitspartei quillt und alle Demokratieansaetze abtoetet, nicht mehr am Ruder geben.
Hoffentlich haben die Piraten die Verve zu diesem Umbau, den richtigen Namen jedenfalls haben sie schon mal.
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Ich empfinde die Berliner Wahl als Alarmzeichen allererster Güte: Da wird ein Sieger Wowi mit nichtmal 30 Pro zum Volkshelden erklärt, die CDU fühlt sich mit runden 23 Prozent als eigentlicher Sieger und die Piraten, die letztlich für gar nichts stehen, sind mit unglaublichen neun Prozent die Sieger schlechthin, während die FDP mit gerade mal zwei Prozent nichtmal in die Parlamentskantine darf. Und das in einem Umfeld von geringer Wahlbeteiligung und einer irren Bereitschaft zum schnellen Umentscheiden.
Wie soll in einem solchen Umfeld eine Politik für die Zukunft gestaltet werden, zumal dann, wenn kontroverse Entscheidungen anstehen, sich die Wähler sowieso schnellstens umgruppieren und dann aus reiner Wut oder Rache "Die Partei" oder sonstwen wählen?
rabenkrähe
Geändert von ( um Uhr)
Es gibt ein Leben vor dem Tod. Der wahre Pazifist ist bereit, mit der Waffe für seine Überzeugung zu kämpfen.....
Eine Partei in parlamentarischer Verantwortung ist eine andere, als eine, die nur in Versammlungsräumen ihre Visionen ausleben konnte. Die anderen Bundesländer werden darauf achten, was die Berliner Piraten daraus machen. Sie werden noch viele Jahre brauchen um zu dem zu werden, was die FDP aus dem Abgeordnetenhaus hinaus gekickt hat, oder auch nicht, wenn sie klug sind. Es tut jedem Parlament gut, wenn Nonkonformisten dazu stoßen, eine Rolle, die sie nicht ewig pflegen können, siehe Grüne und Linke. Auf die Piraten kann man auf jeden Fall gespannt sein.