Unter den Opfern der Zwickauer Nazi-Zelle sind acht türkische Männer. Nun fordert Premier Recep Tayyip Erdogan, die Verwicklung*deutscher*Behörden in die Affäre genau zu prüfen. Dabei könne man sich ruhig die Türkei*als Beispiel*nehmen.
http://www.spiegel.de/politik/deutsc...799240,00.html
Der braune Geist und seine Gesinnung hat auch immer ein gesellschaftlichen und sozialen Hintergrund, wer das missachtet, der führt viele Bürger diesen brauen Horden zu, aber das sollten die Politiker ja schon aus der Vergangenheit gelernt haben, oder?
Es wird mir von Seitens der Politik und den Behörden zu viel gejammert und viel zu wenig dagegen getan, man schaut zu und lässt diesen braunen Sunpf gedeihen und man regt sich immer nur dann auf, wenn die brauen Horden wieder einmal durch die Städte laufen.
Selbst bei all ihren Terroraktivitäten unternimmt man nichts, denn es gibt ja nie ein öffentliches Bekennerschreiben, so wie es einst die Terroristen der RAF getan hatten, also hat man auch keinen Grund mal tiefgründiger nachzuhaken.
Imgrunde ist die Politik doch nun mit sich selbst beschäftigt, oder einen den Spekulanten der Finanzwelt wieder unter die Arme zugreifen und dafür hat man dann auch immer genügend und ausreichend Steuermittel zur Verfügung, aber für die eigene Bevölkerung heißt es eher den Gürtel engerschnallen und bloß nichts für gesellschaftliche und soziale Zwecker herausgeben.
Was heute so in der Politik abläuft das ist eigentlich eine Schande und diejenigen, die ihre gesellschaftlichen Aufgaben nicht nachkommen sind mit Schuld an dieser Misere.
HR
Der tiefe Frust Erdogans über die schleppende politische Behandlung eines Beitrittes der Türkei in die EU lässt ihn offenbar zu solchen abstrusen Formulierungen greifen. Eine differenziertere Betrachtung der Verhältnisse in seinem eigenen Land stünde ihm gut zu Gesichte. Dass der Genozid an den Armenieren immer noch offiziell geleugnet wird ist ein Riesenskandal!!
Erdogan bezog sein Beispiel auf das Vorgehen der türkischen Regierung gegen die Verschwörer im Staatsapparat (Ergenekon). Da ist die Türkei konsequent vorgegangen.
Und genau das muss Deutschland auch tun und dem türkischen Vorbild folgen. Sollten es Unterstützer im deutschen Staatsapparat geben, seien es Verfassungsschützer, Polizisten, Staatsanwälte oder V-Männer, dann müssen diese Leute gestellt und bestraft werden. Konsequent und mit aller Härte, die der Rechtsstaat ermöglicht. Hier geht kein Weg vorbei...
Ist schon sehr bezeichnend, dass Einigen in diesem Forum die Tatsache, dass Neonazis Türken hingerichetet haben, weniger brisant erscheint ,als der Umstand dass sich der türkische Ministerpräsident Erdogan zu diesen Verbrechen geäussert hat.
... man darf das Kind nun nicht mit dem Bade ausschütten, aber die Dimensionen, die hier zutage treten, sind schon von einer etwas anderen Qualität. Es ist zum Beispiel nicht mit institutioneller Nachlässigkeit erklärbar, dass man mit einer (vorsichtig ausgedrückt) am extremen rechten Rand angesiedelten Weltanschauung zum Präsidenten einer Verfassungsschutzbehörde berufen werden kann, wie das bei Roewer in Thüringen offenbar der Fall war. Ebenso wenig habe ich Verständnis dafür, dass Menschen mit dem Spitznamen "kleiner Adolf" bei einem deutschen Verfassungsschutz für das Referat Ausländerextremismus zuständig sein können. Bei Polizisten kann ich schon eher nachvollziehen, dass das eine oder andere braune Schaf durchs Raster fällt. Aber nicht bei Geheimdiensten, die eigentlich niemanden in den Staatsdienst lassen, über dessen verfassungskonforme Gesinnung auch nur der geringste Zweifel besteht. Davon, dass die Objekte der Beobachtung - die rechtsextremen Szenen im Lande - offenbar systematisch unter dem Deckmäntelchen des V-Mann-Systems in erheblichem Maße finanziert und zum Teil so erst aufgebaut, resp. am Leben gehalten wurden, will ich gar nicht erst anfangen.