Niemand darf entkommen. Das ist die schöne neue Welt. Ähnlich haben die Sciencefiction-Autoren in den Fünfziger die Zukunft beschrieben und jetzt sind wir so weit.
REUTERSDie Richter haben geurteilt, doch Julian Assange kämpft weiter. Der britische Supreme Court hat entschieden, dass der Wikileaks-Gründer nach Schweden ausgeliefert werden darf. Assanges Verteidiger setzen nun erneut auf eine Verzögerungstaktik - helfen wird es kaum.
http://www.spiegel.de/netzwelt/netzp...835961,00.html
Niemand darf entkommen. Das ist die schöne neue Welt. Ähnlich haben die Sciencefiction-Autoren in den Fünfziger die Zukunft beschrieben und jetzt sind wir so weit.
darum geht es auch garnicht. Was wir sehen ist ein knallharter Utilitarismus der Amerikaner, die sich zum einen ohnehin nicht um Rechtssysteme anderer Länder scheren, und zum anderen bestehendes Recht in diesen Ländern eiskalt zum eigenen Vorteil beugen und auszunutzen. Daß das ganze dann am Ende einen - äußerst dünnen - rechtsstaatlichen Anstrich bekommt wird sowohl in Kauf genommen als auch erwünscht.
Anders gesagt: die Amerikaner wollen Assange, und dafür ist ihnen jedes Mittel recht. Punkt. Aber sie wollen gleichzeitig den internationalen Sturm der Entrüstung auf einem beherrschbaren Niveau halten, und kapern und mißbrauchen dazu vorhandene rechtsstaatliche Institutionen. Mit dem Ergebnis, daß (abgesehen von den geistigen Eliten) die breite Masse denkt, hier wird einem Straftäter ein fairer Prozess gemacht. Aber in Wirklichkeit spricht aus all dem nur der grenzenlose Zynismus, die unbändige Arroganz der Amerikaner was ihren Blick auf andere demokratische, rechtsstaatlich orientierte Länder sowie ihr eigenes Selbstverständnis angeht.
Der Rest der sogenannten "freien Welt" hat einfach nur ein Haufen unmündiger Vasallen, ein Bündnis nützlicher Idioten zu sein die amerikanischen Interessen in die Hände spielen. Und hat dabei wenn es sein muß die Rechte der eigenen Bürger und die eigene Demokratie kurzerhand zu verraten und zu verkaufen. Am besten noch so, daß dies niemand richtig merkt. Demokratie verkommt so mutwillig zur Show, zur dünnwandigen Kulisse hinter der die Mächtigen etwas ganz anderes spielen.
.. auch schriftlich machen. Er wird sich bei der persönl. Befragung wohl kaum selbst belasten.
Nochmal angebmerkt, es geht bei Ihm darum, dass er kein Kondom benutzt haben soll(wie von der Frau gefordert), der Sex ist sonst einvernehmlich gewesen.
In Schweden ist das aber das Gleiche wie Vergewaltigung.
Die Frau hätte das vor dem Eindringen vielleicht nochmal direkt kontrollieren können. Vertrauen ist gut, Kontrolle besser!
... waren bekannt. Wenn die schwedischen Strafverfolgungsbehörden nachweisen können dass er im Zuge einer einvernehmlichen Liebesnacht das Kondom plötzlich weggelassen hat, geht er in die Kiste.
Man spuckt in Singapur eben keinen Kaugummi aus.
Beides ist ganz mieser Stiel, weltweit aber problemlos. (HIV-Test, ev. Unterhaltszahlung und Schwamm drüber)
In Schweden gelten nun mal radikal-feministische Gesetze welche Polygamisten, Freier, Alt-68er und Machos für ihr übliches Verhalten ab strafen und in das Gefängnis bringen können.
Assange soll es akzeptieren und allenfalls sitzen.
Das erste was ich von Schweden 1982 auf meiner ersten reise dahin sah, waren Cops, die den ganzen Zug auf der Fähre nach Helsingborg auseinandernahmen und die Taschen der Reisenden durchwühlten. Dann in Stockholm wurde ich Zeuge, wie ein alter Obdachloser in der U-Bahn von einer Zivilstreife mißhandelt wurde. Ich frage mich daher, welche Beweismittel die schwedische Staatsanwaltschaft zum Vergewaltigungsvorwurf gegenüber Assange für dessen Auslieferung vorlegen kann. Oder reicht die bloße Anschuldigung? Der europäische Haftbefehl ist ein Fußtritt ins Gesicht der Rechtsstaatlichkeit. Zumal keineswegs in allen Ländern der EU die Gesetze identisch sind (z.B. §130 Abs.2). Und wer sich in einem fremden Landen, dessen Sprache er nicht versteht vor Gericht wegen einer angeblichen Straftat steht hat kaum Chancen, sich erfolgreich zu verteidigen. Sollte Assange aber von der schwedischen Justiz tatsächlich an die USA ausgeliefert werden, dann hat dieser Staat sein wahres dreckiges Gesicht endgültig gezeigt. Dieser Staat ist KEINE Demokratie!
..ist dann eine mehrjährige Gefängnisstrafe wegen eines anderen vermeintlichen Delikts?
Es wäre konsequenter gewesen ihn wg. Geheimnisverrats anzuklagen und nicht mit einer fingierten Geschichte. Mit einem Heldenstatus hat das alles nichts zu tun.
Und "Ist er tatsächlich unschuldig, dann wird sich das herausstellen. "
ist wohl etwas sehr optimistisch(naiv?).