[zeitmax]

wird schonungslos aufgegriffen und vermarktet - der anatolische Balken, der ganze Stadtteile usurpiert, gröblich übersehen.
Was für ein kaputtes Land...

[fatherted98]

Innenminister Friedrich warnt vor einem wachsenden Einfluss von Rechtsextremen in Ostdeutschland. Neonazis würden dort in einigen Regionen das gesellschaftliche Leben unterwandern. Ein NPD-Verbot lehnt der CSU-Mann weiter ab.

Neonazis: Innenminister Friedrich warnt vor Unterwanderung Ostdeutschlands - SPIEGEL ONLINE

...zu dieser Erkenntnis hat was gefuerhrt?
Komisch...schon seit Jahren gibt es Medienberichte, Aufschreie von besorgten Buergermeistern, Berichte von niederen Parteifunktionaeren aller Parteien die genau davor warnen. Das die NPD die einzige Partei ist die sich im Osten mit Festen und Veranstaltungen flaechendeckend engagiert scheint erst jetzt als Gefahr durchzudringen.....hoffentlich zieht man daraus auch eine Lehre und engagiert sich jetzt auch mal vor Ort fuer den meist alleingelassenen Buerger...ausser kluger Sprueche ueber buergerliches Engagement gegen Rechts kommt ja aus Berlin nicht viel....Gelder fuer Initiativen werden gestrichen, Sozialarbeit weitgehend abgebaut....usw.

[shatreng]

Innenminister Friedrich warnt vor einem wachsenden Einfluss von Rechtsextremen in Ostdeutschland. Neonazis würden dort in einigen Regionen das gesellschaftliche Leben unterwandern. Ein NPD-Verbot lehnt der CSU-Mann weiter ab.

Neonazis: Innenminister Friedrich warnt vor Unterwanderung Ostdeutschlands - SPIEGEL ONLINE

Es ist so lächerlich, dass der Staat scheinbar so unfähig ist, dass er weniger Informationen über Nazis hat, als antifaschistische Bündnisse. Aber die diskriminiert man eben lieber, man weiß ja wo der Feind steht. Dort wo Menschen bei dem Wort deutsche Leitkultur, auf die die CSU so abfährt, das Kotzen kriegen.

[hubertrudnick1]

Es ist so lächerlich, dass der Staat scheinbar so unfähig ist, dass er weniger Informationen über Nazis hat, als antifaschistische Bündnisse. Aber die diskriminiert man eben lieber, man weiß ja wo der Feind steht. Dort wo Menschen bei dem Wort deutsche Leitkultur, auf die die CSU so abfährt, das Kotzen kriegen.

Mir kommt es vor als würden einige in der Politik die rechte Seite benötigen und darum wird man auch nichts konsequentes dagegen unternehmen wollen.
Auch die vielen sogenannten Pannen bei der Aufklärung von rechter Gewalt scheinen keine Pannen zu sein, sondern wohl eher eine absichtliche Verhinderung bei der Verfolgung von Straftaten.
So ist es auch zu erklären, dass der ehemalige hessische Innenminister einer Mordaufklärung als nicht so wichtig eingestuft hatte.

[unixv]

Kann es sein, das die meisten Bürger auch einfach die Schnauze voll von dieser neoliberalen Politik haben?

Es gibt keinen Unterschied zwischen SPDCDUFDPGRÜNE!

prekäre Jobs, arme Rentner, keine Zukunft mit Werks/Leih/Zeitverträgen. Arbeitslos mit ü50 bedeutet Verlust der Lebensleistung, dazu der Umgang " nicht zeigen des MohamedVideos!"mit unseren Gästen, ist gleichbedeutend mit Verlust der Demokratie, es stinkt zum Himmel!

[odysseus33]

Solange die NPD als Partei zugelassen ist bekommt sie Steuergelder, bzw. eben erhebliche Finanzmittel um ihre braunen Dreck in der Gesellschaft zu verbreiten. Sind es Millionen? Vermutlich.
Diese simple Tatsache ist doch ein absolut zwingender Grund zum Verbot. Das ganze Spekulieren ob das Verbot ansonsten etwas "bringt" oder nicht ist doch angesichts dieses Fakt - eben Spekulation.
Man hat das Gefühl manche quaken da nur aus Profilierungssucht mit. Und wenn unsere Geheimdienste immer noch unfähig sind vor Gericht verwertbare Beweise zu liefern dann ist das ein weiterer Grund sie abzuschaffen. Statt dessen wird ihnen für jedes Versagen noch mehr Geld reingestopft. So läuft das hier im Land.

[lhuitre]

Man beachte das Hauptargument: Nazis könnten der dt. (Export)- Wirtschaft schaden! Nicht menschenverachtende Ideologie, nicht verfassungsfeindliche Aktivitäten und Zielsetzungen stehen im Vordergrund der Besorgnisse des BMI, sondern die moeglichen Auswirkungen auf den Export. Das heißt ja wohl das Pferd von hinten aufzaeumen. Als nächstes muss dann wieder des "guten" Autobahnbaus erinnert werden.

[zeitmax]

...um ein Feindbild öfter mal aus dem Wandschrank zu holen.

[systemmirror]

Innenminister Friedrich warnt vor einem wachsenden Einfluss von Rechtsextremen in Ostdeutschland. Neonazis würden dort in einigen Regionen das gesellschaftliche Leben unterwandern. Ein NPD-Verbot lehnt der CSU-Mann weiter ab.

Neonazis: Innenminister Friedrich warnt vor Unterwanderung Ostdeutschlands - SPIEGEL ONLINE

Neonazis haben längst schon in Regierungskreisen Fuß gefasst. Vielleicht hat unser Innenminister noch nicht kapiert, daß die Nazis nicht nur Springerstiefel tragen und auch nicht blöd sind. Die Einstellung mancher Politiker in der Öffentlichkeit ist schon desöfteren sehr bedenklich in der Nähe von Rechtsaußen anzusiedeln. Sollte man es extrem betrachten, könnte einem sogar das Verweigern eines NPD Verbots verdächtig vorkommen, zumal wenn man die Vorgänge innerhalb des Verfassungsschutzes und auch der Justiz betrachtet, die mehr darauf angelegt waren Rechts zu schützen, denn zu schaden. Diese Statements machen immer mehr den Eindruck, daß man etwas zu verbergen hat und damit eine Flucht nach Vorne antritt.