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Aufregung im House of Commons: Britischer Vize-Premier nennt Irak-Einmarsch illegal

Sein erster Parlamentsauftritt als Vertreter von Premier Cameron ist dem britischen Vize-Premier gründlich misslungen. Bei einer Fragestunde nannte der Liberale Nick Clegg die Irak-Invasion 2003 "illegal" - und vergaß dabei ernste rechtliche Folgen. Die Tories sind empört.

http://www.spiegel.de/politik/auslan...707874,00.html
  1. #80

    Ein einziger Krieg

    Zitat von JoschSche Beitrag anzeigen
    Wichtigste positivrechtliche Rechtsquelle des Völkerrechts ist die Charta der Vereinten Nationen und das in ihr niedergelegte Allgemeine Gewaltverbot, das als Völkergewohnheitsrecht auch über die Mitgliedschaft .......
    Gab es ja auch nicht, es gab nur einen Krieg 1990 auf dem Boden einer Sicherheitsratsresolution der 2003 beendet wurde.
  2. #81

    Begründungen

    Zitat von Emil Peisker Beitrag anzeigen
    Juristisch betrachtet, ist es ganz einfach: Ein Angriffskrieg, der bewusst unter falschen Voraussetzungen begonnen wurde.
    Falls es zwischen den USA und dem Irak wirklich seit 1990 keinen gültigen Friedensvertrag oder Waffenstillstand gab, spielt die Frage womit die erneute Offensive in dem andauernden Krieg begründet wurde überhaupt keine Rolle.

    Wo juristisch nichts begründet werden braucht , da kann es keine falsche juristische Begründung geben.
  3. #82

    Recht und Gerechtigkeit

    Zitat von harrold Beitrag anzeigen
    Ändert nichts daran, dass die UN vielleicht missbraucht werden kann, ebenso wie das UN-Völkerrecht.
    Ändert auch nichts daran, dass Völkerrecht und Völkergerechtigkeit zwei verschiedene Paar Schuhe sein können.
    Genau das ist der Punkt.
    Ich rede hier nicht von Gerechtigkeit sondern vom Recht selbst.
    Moralisch gesehen war die Offensive 2003 , die zur Besetzung des Irak führte mehr als gerechtfertigt, unabhängig von dessen konkreter Legalität.
  4. #83

    Ernsthaft!

    Zitat von PeaceNow Beitrag anzeigen
    Der letzte Satz ist nicht ihr Ernst oder?, 1,1 Mio. tote Iraker, ein verwüstetes und mit Uranmunition und Clusters verseuchtes Land, Millionen Obdachlose und Vertriebene, der einst stabile Irak heute Anarchie und Chaos, Terror, Kriminalität, Korruption und so gut wie in 3 Teile zerfallen.
    In jeder Hinsicht eine Katastrophe und auch wenn man es nicht hören und nicht glauben will, es ist von mehreren Quellen erwiesen das es den Irakern selbst unter dem Diktatorr Saddam besser ging als heute, aber dummer Weise ist sehr viel amerikanisches Öl unter irakischem Boden.
    Auch der letzte Satz ist mein Ernst. Vielleicht hätte ich mich klarer ausdrücken sollen.
    Es geht den Irakern besser, was ich als mit dem Land sehr verbundener Mensch aus eigener Erfahrung nur bekräftigen kann - ohne leugnen zu wollen, dass unter Saddam Hussein, einem grausamen Diktator, der Zehntausende Kurden beispielsweise durch Giftgas ermorden ließ etc. (ich liste nun nicht all seine Greueltaten auf), eine gewisse "Stabilität" herrschte.
    Doch nun sind die Leute frei. Und Sie, als Friedensaktivist, wie ich aus Ihrem Profil schließe, sollten die Grausamkeiten, die im Irak immer noch herrschen, jedoch nicht noch weiter hyperbilieren!
  5. #84

    Wie leider Recht Sie haben!

    Zitat von idealist100 Beitrag anzeigen
    Wenn Sie es genau nehmen war es 1939 gar kein Angriffskrieg sondern nach damaliger Definition wie auch der Irakkrieg !ES würde doch nur zurück geschossen bzw. die nicht vorhandenen Angriffswaffen vernichtet! Na ja die Wahrheit stirbt meist zuerst oder wird in dem jeweiligen System für seine Zwecke verkauft.
    Angriffskrieg ist Eroberungsfeldzug ist Kreuzzug ist Einmarsch ist Invasion... und ist immer ein Verbrechen. Egal wer der jeweilige "Feldherr" gerade sein mag, die Begründungen und Rechtfertigungen sind fast ausnahmslos vorgetäuscht, fingiert, erfunden und erlogen.
    (Was war nochmal die Begründung für den illegalen Krieg in Vietnam?)
  6. #85

    D-Day

    Zitat von fear_less Beitrag anzeigen
    Angriffskrieg ist Eroberungsfeldzug ist Kreuzzug ist Einmarsch ist Invasion... und ist immer ein Verbrechen. Egal wer der jeweilige "Feldherr" gerade sein mag, die Begründungen und Rechtfertigungen sind fast ausnahmslos vorgetäuscht, fingiert, erfunden und erlogen.
    (Was war nochmal die Begründung für den illegalen Krieg in Vietnam?)
    weitere Invasionen zum Beispiel D-Day
  7. #86

    Volle Zustimmung...

    Zitat von fear_less Beitrag anzeigen
    Angriffskrieg ist Eroberungsfeldzug ist Kreuzzug ist Einmarsch ist Invasion... und ist immer ein Verbrechen. Egal wer der jeweilige "Feldherr" gerade sein mag, die Begründungen und Rechtfertigungen sind fast ausnahmslos vorgetäuscht, fingiert, erfunden und erlogen.
    (Was war nochmal die Begründung für den illegalen Krieg in Vietnam?)
    Dem ist nichts hinzuzufügen!








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