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Aufbau Ost: Pleitestädte im Ruhrgebiet wollen Solidarpakt kündigen

DPAGeschlossene Schwimmbäder, kaputte Straßen, marode Gebäude. Seit Jahren leiden viele Kommunen unter massiven Schulden. Die Oberbürgermeister besonders betroffener Städte im Ruhrgebiet wollen nun handeln und den Solidarpakt für den Aufbau Ost kündigen.

http://www.spiegel.de/politik/deutsc...822411,00.html
  1. #400

    Blühende

    Zitat von flower power Beitrag anzeigen
    wo die Merkelsche Verteilungspolitik endet?
    In Ostdeutschland gibt es ein tropical island - in Griechenland tolle Schwimmbäder, Wulff bekommt Ehrensold, die Banken legen ihr
    Geld bei der EZB an, in Portugal gibt es schöne Schwimmbäder, die Spanier erlassen Schulden vom FA an ihre Fußballvereine.......
    und in DE? haben die Kinder keine Perspektive.
    Willkommen in DE - wir brauchen eine neue Politik, die alte hat versagt. Egal wie, aber so kann es nicht weiter gehen in DE, sonst....ja sonst.......da möchte ich besser nicht darüber nachdenken.
    Landschaften, für wen!? Es ist nicht nur die Merkelsche Verteilungspolitik, sondern auch die Ihrer Kabinettsmitglieder. Viel zuviele Ex DDR Abgeordnete im BT! Nicht nur CDU Regierungen in NRW haben hier versagt, sondern auch vorherige der SPD. Es ist gut mit Aufbau Ost, fangt endlich an mit Wiederaufbau-WEST!!! Natürlich muß Merkel weg, doch wo ist da die Opposition der SPD und Grünen. Träumen die schon wieder von der GROKO? Ihre dringend benötigten forderungen, fordert einzig und allein die Linke, im BT und im LT. Bei CDU-CSU-FDP-SPD und Grüne werden Sie nur auf taube Ohren schließen. MfG
  2. #401

    Zwei Seiten

    Zitat von blackkwood Beitrag anzeigen
    DAS wundert ja nun nicht wirklich:
    Schließlich haben die Ossis ihre Revolution u. a. deswegen gemacht, um endlich in den "goldenen Westen" kommen zu dürfen, während dieses Bedürfnis umgekehrt bei den Wessis wohl eher verhalten war ....
    Kaum war die Mauer gefallen da standen auch schon viele Westdeutsche mit ihrer Polaroidkamera herum und wollten ihre Grundstücke zurückhaben.
    Die Wiedervereinigung war also wohl doch im beiderseitigen Interesse;-)
  3. #402

    Zitat von blackkwood Beitrag anzeigen
    Ob die Ossis zu doof waren, den Schutt der Frauenkirche einfach mal wegzuräumen, will ich nicht beurteilen.
    Fakt ist aber, dass dieser Schutt seit 1945 und bis zur Grenzöffnung (und sogar darüber hinaus) noch da rumlag ....
    Vielleicht, weil es ein Mahnmal war? Sie waren vielleicht mal mit dem Finger auf der Landkarte "drüben", ansonsten haben Sie keine Ahnung.

    Bzgl. der DDR-Wirtschaft. Interessieren Sie sich doch mal für COCOMO, für die Fertigungsstruktur und Fertigungstiefe, für den RGW und dann noch für das Thema Vereinigungskriminalität und vielleicht dann auch noch dafür, woher der wirtschaftliche Aufschwung des (auf höherem Niveau) abgehalfterten westdeutschen Staates Anfang der 90iger so kam.
  4. #403

    Oh, es würde schon ein Teil der Menschen bleiben

    Zitat von Mariga Beitrag anzeigen
    Die Mietkosten sind hier höher, das Benzin kostet das gleiche (1,68 für Super als tiefster Preis diese Woche), das Internet und die Einzelhandelspreise sind gleich, dafür kostet der Friseur etwas mehr.

    Übrigens habe ich nicht nur letztes Jahr meinen Urlaub im Osten (Mecklenburg-Vorpommern) verbracht und dort auch mit den Menschen geredet, die übrigens ebenfalls das größte Problem in der Abwanderung der Bevölkerung sahen. Ich habe sogar Verwandte im Osten, die dort schon seit über 50 Jahren leben. Ich sagte ja nicht, dass die Lebenswirklichkeit dort rosig aussieht, aber die Probleme die dort existieren lassen sich nicht mehr mit dem Solidaritätszuschlag lösen, dafür verschlimmert dieser, die Situation in den Gebieten, die ihn zahlen müssen. Das die Mietpreise dort in vielen Gegenden so niedrig sind, liegt übrigens daran, dass dort so viele Leute abgewandert sind. Dies ist auch der Hauptgrund für die vielen baufälligen Häuser. Aber wozu niemand von uns in der Lage ist, ist die Industrie zu zwingen sich im Osten anzusiedeln und genau dort wird auch der Soli nicht mehr bei helfen.
    wenn die Politiker nicht ständig für den Osten niedrigere Löhne predigen würden ...
  5. #404

    Chroniken einer Bananenrepublik.

    Zitat von egbert_sass Beitrag anzeigen
    ... dass z.B. Sachsen vor WK II zu den leistungsfähigsten industriellen Zentren Deutschlands gehörte? Und ohne WK II wäre es wahrscheinlich auch heute noch so, oder?

    Was soll mir Ihr Beitrag zeigen? Im Gegenzug, außerdem wissen Sie schon das das vereinigte Königreich, sprich Großbritannien vor dem ersten Weltkrieg der Global Player schlecht hin war und wäre es ohne die Weltkriege wahrscheinlich heute noch….

    Viele Konjunktive, weinig Ergebnis, nach der Wiedervereinigung sind zig Fördermilliarden im Osten versickert, soll also die Geschichte eine Rechtfertigung für eine ewige Allimentierung des Ostens sein???
  6. #405

    Was nutzen...

    ....wunderbare neue Straßen, funkelnagelneue Gewerbeparks, toll sanierte Häuser, wenn die Menschen ihrer Heimat im Osten aus vielerlei Gründen trotzdem den Rücken kehren? In der Hauptsache fehlt es an Industrieniederlassungen und anderen Arbeitsplätzen. Der im Osten niedrigere Arbeitslohn lockt nicht die Industrie an - die zieht gleich weiter in noch lohngünstigere Länder (mit möglicherweise höheren Subventionen), sondern lässt v.a. die jungen Menschen abwandern in andere Länder, wo Fachkräfte zu vernünftigen, sprich auskömmlichen, Löhnen Beschäftigung finden. Nein, ich meine nicht Bayern, Baden-Württemberg oder NRW, das sind mittlerweile "Billiglohnländer", sondern Dänemark, Norwegen, Schweiz und teilweise sogar Polen.
    Wozu also für immer weniger Menschen immer noch soviel Geld? Ganz offensichtlich will in bestimmte östliche Gebiete niemand investieren und auch niemand mehr wohnen. Die Menschen aus dem Ruhrgebiet wissen auch nicht so recht, wohin sie gehen sollen. Die Arbeitslosenrate hat hier längst ostdeutsche Dimensionen erreicht. Durch den ständigen Aderlass des falsch kalkulierten und nur noch durch politischen Willen aufrechterhaltenen Solidarpakt sind die betroffenen Städte nicht mehr lnge lebensfähig. So transportiert man ein Problem aus Region X nach Region Z, ohne es wirklich zu lösen.
    Die Problemzone X,Y,Z richtet sich dabei offensichtlich nach der Herkunft der politischen Spitze im Staate, nach dem Muster: CDU = Ost und Süd, CSU nur Südost, SPD = Nord und West, FDP = Oben...oder auch nur Hoteliers...
  7. #406

    Kein Widerspruch!

    Zitat von Sharoun Beitrag anzeigen
    Dann stehen die Wirtschaftsunternehmen eben nur und ausschließlich für sich selbst in der Verantwortung.
    Sehr archaisch zwar, aber dann kommt das eben so, wie es gerade kommt; denn eines ist eben Fakt: nur die Wirtschaft generiert die Mittel, die gebraucht werden.
    Ignoriert man das und entläßt sie aus ihrer Verantwortung, gibts keine Mittel, ganz einfach.
    Das ganze Rumgezanke mit der Ostförderung und son Krams ist da doch nur ein Nebelkerzenwerfen.
    Natürlich generiert nur die Wirtschaft die Mittel, die gebraucht werden.
    Aber da die Wirtschaft ihrer dadurch entstehenden Verantwortung auch gerecht wird, indem sie bereits den größten Teil des Geldes aufbringt, mit dem der Staat dann so viel Unsinn anstellt, sehe ich darin keinen Widerspruch zu meiner Aussage.
    Und angesichts der Tatsache, dass unser Staat der Wirtschaft mittels Bürokratie so viele Knüppel wie nur irgend möglich in die Beine wirft, dann auch noch zu mokieren, die Wirtschaft würde für das Gemeinwesen zu wenig tun, halte ich für schlicht unangemessen.
  8. #407

    Zitat von karlgutknecht Beitrag anzeigen
    Viele Konjunktive, weinig Ergebnis, nach der Wiedervereinigung sind zig Fördermilliarden im Osten versickert, soll also die Geschichte eine Rechtfertigung für eine ewige Allimentierung des Ostens sein???
    Im Osten? Lustig. Schauen Sie mal lieber auf die Konten im Westen. "Versickert" ist es nämlich dort, nirgends sonst. Wer erinnert sich nicht an die Steuersparmodelle, die milliardenschweren Betrügereien, die milliardenschweren Subventionen, die milliardenschweren Geschenke an die Banken und Konzerne.
  9. #408

    Schluss mit Lustig

    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    Geschlossene Schwimmbäder, kaputte Straßen, marode Gebäude. Seit Jahren leiden viele Kommunen unter massiven Schulden. Die Oberbürgermeister besonders betroffener Städte im Ruhrgebiet wollen nun handeln und den Solidarpakt für den Aufbau Ost kündigen.

    Aufbau Ost: Pleitestädte im Ruhrgebiet wollen Solidarpakt kündigen - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik
    Wenn man sich die Bevölkerungszahlen ansieht, NeueBundesländer (ohne Berlin) rd. 13 Mio., NRW rund 17 Mio., dann muss schon die Frage gestattet sein, ob der Mittelfluss noch gerecht ist.

    Wenn es stimmt, dass die NBL mit den Solidarmitteln ihre Haushalte stützen, liegt ganz sicher eine Mittelentfremdung vor, die vor allem nach wie vor eine aufgeblähte Verwaltung aufrecht erhalten dürfte.
  10. #409

    Um Alimentierung geht es mir nicht

    Zitat von karlgutknecht Beitrag anzeigen
    Was soll mir Ihr Beitrag zeigen? Im Gegenzug, außerdem wissen Sie schon das das vereinigte Königreich, sprich Großbritannien vor dem ersten Weltkrieg der Global Player schlecht hin war und wäre es ohne die Weltkriege wahrscheinlich heute noch….

    Viele Konjunktive, weinig Ergebnis, nach der Wiedervereinigung sind zig Fördermilliarden im Osten versickert, soll also die Geschichte eine Rechtfertigung für eine ewige Allimentierung des Ostens sein???
    Wollte nur klarstellen, dass es historische Ursachen gibt und die Menschen im Westen halt auch großes Glück hatten, nach dem Krieg auf der besseren Seite zu leben. Es war nicht allein Leistung, die bis auf einige Ewiggestrige niemand schmälern möchte. Es war eben auch eine gehörige Portion Glück dabei. Wer kann sich seinen Geburtsort heraussuchen? Wenn man sich darauf einigen könnte, wäre ich schon zufrieden.








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