DPAGeschlossene Schwimmbäder, kaputte Straßen, marode Gebäude. Seit Jahren leiden viele Kommunen unter massiven Schulden. Die Oberbürgermeister besonders betroffener Städte im Ruhrgebiet wollen nun handeln und den Solidarpakt für den Aufbau Ost kündigen.
http://www.spiegel.de/politik/deutsc...822411,00.html
Wobei der Länderfinanzausgleich alleine eben nicht alles abbildet - gerade NRW hat über Jahrzehnte von der relativ sinnfreien (strukturpolitisch und volkswirtschaftlich betrachtet) Steinkohlesubvention (vormal Kohlepfennig) profitiert, die zumeist die Einzahlungen zum Länderfinanzausgleich überstiegen haben dürfte.
Bayern ist definitiv erst seit Anfang der 90er kontinuierlich Geberland, dafür aber seitdem umso massiver und in den letzten Jahren geradezu exemplarisch - genau das ist aber die eigentliche Zielsetzung des Länderfinanzausgleichs: die Unterstützung der strukturellen Entwicklung eines Bundeslands zur nachhaltigen Etablierung von Konkurrenzfähigkeit bzw. zur Überwindung wirtschaftlicher Defizite. In Bayern war dies die hauptsächlich agrarische Wirtschaftsstruktur bei ziemlich großer Fläche inklusive der damit verbundenen Kosten. Scheint gelungen - heute dagegen wir der Länderfinanzausgleich, wie richtig beschrieben, eher zur Etatsanierung herangezogen als damit die Wettbewerbsfähigkeit zu steigern.
Was heisst hier Bevölkerungsansiedlungspolitik ?
Es ging darum, die durch den Strukturwandel weggefallenen Arbeitsplätze anderweitig neu zu schaffen und die vorhandene Bevölkerung mit Arbeitsplätzen zu versehen.
Dazu ein paar eindeutige Zahlen :
1957 Beschäftigte im Bergbau und der Stahlindustrie 770 000
2007 Beschäftigte im Bergbau und der Stahlindustrie 97 000
Ich sehe es als große Leistung aller Beteiligten, dass trotzdem die Arbeitslosigkeit im Ruhrgebiet nur unwesentlich höher ist als im Bundesdurchschnitt !
Dass die Einnahmen der Städte und Gemeinden ebenso wie des Landes in den letzten Jahren immer mehr zum Bund verlagert wurden (z.B. KFZ- Steuer), den Städten dafür Bundesausgaben (Soli- Zahlungen) aufs Auge gedrückt wurden , hat dafür gesorgt, dass die Städte handlungsunfähig wurden.
Deshalb ist der Vorstoß der Ruhrgebietsbürgermeister zu begrüßen, löst aber nur einen Teil des Problems.
Könnte das erste Mal sein, daß SPD und CDU Umverteilungspolitiker sich gegen Solidarität auflehnen. Um die wichtige "Soziale Gerechtigkeit" in diesem Lande nicht zu gefährden wird man nach der Landtagswahl trotzdem fröhlich weiter bezahlen.
Ich war direkt nach der Grenzöffnung und noch vor der Wiedervereinigung monatelang in der (damals noch) DDR unterwegs und kann nur sagen:
Doch!
Die Wirtschaft der DDR hatte vielleicht nicht ganz den Status eines Entwicklungslandes, aber sie war - im Vergleich zur BRD - doch extrem veraltet und rückständig. Wenn Sie zu dieser Zeit z. B. jemals in Bitterfeld waren, sollten Sie das wissen (Umweltstandards? Was'n das?).
Ja, es wurden gewisse Industrien "eingestampft"; aber dafür gab es ja auch gute Gründe:
1. Die Absatzmärkte für die hergestellten Produkte (Polen, Sowjetunion etc.) waren weggefallen, und zudem wollten ja nicht einmal die Ossis selbst ihre eigenen Produkte (Halon-Kugeln und Spreewald-Gurken) weiterhin kaufen.
2. Um mit westlichen Produkten konkurrieren zu können, waren die Unternehmen und jeder einzelne Arbeitsplatz zu ineffizient.
Und schließlich ist es auch im Westen so, dass ineffiziente Arbeitsplätze irgendwann verschwinden!
Ist auch nicht schwer (siehe oben).
Nun, zumindest mal die DDR-Autobahnen machten nicht gerade den Eindruck als seien sie seit 1945 mal modernisiert worden (nach wie vor aus Adolfs Betonplatten, keine Leitplanken etc.). Und in den meisten Städten war der vorherrschende Straßenbelag noch Kopfsteinpflaster aus dem 19. Jahrhundert.
Ob die Ossis zu doof waren, den Schutt der Frauenkirche einfach mal wegzuräumen, will ich nicht beurteilen.
Fakt ist aber, dass dieser Schutt seit 1945 und bis zur Grenzöffnung (und sogar darüber hinaus) noch da rumlag ....