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Aufbau Ost: Pleitestädte im Ruhrgebiet wollen Solidarpakt kündigen

DPAGeschlossene Schwimmbäder, kaputte Straßen, marode Gebäude. Seit Jahren leiden viele Kommunen unter massiven Schulden. Die Oberbürgermeister besonders betroffener Städte im Ruhrgebiet wollen nun handeln und den Solidarpakt für den Aufbau Ost kündigen.

http://www.spiegel.de/politik/deutsc...822411,00.html
  1. #370

    Sie wissen aber schon ....

    Zitat von karlgutknecht Beitrag anzeigen
    Ich empfehle Ihnen dringend, einmal die Geschichtsbücher aufmerksam und genau zu lesen.

    Der Marshallplan war mit Sicherheit nicht ein Akt der Nächstenliebe und der Solidarität seitens der Amerikaner, sondern allein der Tatsache geschuldet, das sich eine neue geostrategische ....…
    ... dass z.B. Sachsen vor WK II zu den leistungsfähigsten industriellen Zentren Deutschlands gehörte? Und ohne WK II wäre es wahrscheinlich auch heute noch so, oder?
  2. #371

    Blödsinn

    Zitat von 1801 Beitrag anzeigen
    Wobei nicht zu vergessen ist, dass der Arbeiter in NRW auch mehr leistet, als der ehemalige DDRler.

    Erst die Kuh melken, bis sie keine Milch mehr gibt und dann bekommt sie kein Brot mehr, weil sie keine Milch mehr gibt.
    Die Wiedervereinigung, wie unter Kohl vollzogen, war der grösste Fehler der deutschen Nachkriegsgeschichte
    eigentlich so dämlich dass es nur zum Lachen ist ... muss man sich also nicht darüber aufregen :)
    Wissen die Arbeiter eigentlich in NRW dass sie um so vieles fleissiger sind als ihre östlichen Kollegen?
  3. #372

    Zitat von olban Beitrag anzeigen
    Einen Länderfinanzausgleich gibt es schon seit 1950 (Art. 107 GG) er soll die gleichmäßigen Lebensbedingungen in Deutschland sicherstellen. In den Länder Finanzausgleich nach Art. 107 GG den es seit 1950 gibt Finanzausgleich zahlten tatsächlich 2010 nur vier und 2011 nur fünf Länder.....
    Wobei der Länderfinanzausgleich alleine eben nicht alles abbildet - gerade NRW hat über Jahrzehnte von der relativ sinnfreien (strukturpolitisch und volkswirtschaftlich betrachtet) Steinkohlesubvention (vormal Kohlepfennig) profitiert, die zumeist die Einzahlungen zum Länderfinanzausgleich überstiegen haben dürfte.

    Bayern ist definitiv erst seit Anfang der 90er kontinuierlich Geberland, dafür aber seitdem umso massiver und in den letzten Jahren geradezu exemplarisch - genau das ist aber die eigentliche Zielsetzung des Länderfinanzausgleichs: die Unterstützung der strukturellen Entwicklung eines Bundeslands zur nachhaltigen Etablierung von Konkurrenzfähigkeit bzw. zur Überwindung wirtschaftlicher Defizite. In Bayern war dies die hauptsächlich agrarische Wirtschaftsstruktur bei ziemlich großer Fläche inklusive der damit verbundenen Kosten. Scheint gelungen - heute dagegen wir der Länderfinanzausgleich, wie richtig beschrieben, eher zur Etatsanierung herangezogen als damit die Wettbewerbsfähigkeit zu steigern.
  4. #373

    da hätte ich gerne Belege

    Zitat von hardliner1 Beitrag anzeigen
    Die Oberbürgermeister und Oberstadtdirektoren haben jahrzehntelang gravierende Fehler gemacht. Massiv ausgebaut wurden soziale Institutionen, die riesige Defizite nach sich gezogen haben. Auch glaubte so mancher OB, er brauche diverse kulturelle Aushängeschilder, ebenfalls reine Defizit-Einrichtungen.
    Erst an .....
    Was heisst hier Bevölkerungsansiedlungspolitik ?
    Es ging darum, die durch den Strukturwandel weggefallenen Arbeitsplätze anderweitig neu zu schaffen und die vorhandene Bevölkerung mit Arbeitsplätzen zu versehen.

    Dazu ein paar eindeutige Zahlen :
    1957 Beschäftigte im Bergbau und der Stahlindustrie 770 000
    2007 Beschäftigte im Bergbau und der Stahlindustrie 97 000

    Ich sehe es als große Leistung aller Beteiligten, dass trotzdem die Arbeitslosigkeit im Ruhrgebiet nur unwesentlich höher ist als im Bundesdurchschnitt !
    Dass die Einnahmen der Städte und Gemeinden ebenso wie des Landes in den letzten Jahren immer mehr zum Bund verlagert wurden (z.B. KFZ- Steuer), den Städten dafür Bundesausgaben (Soli- Zahlungen) aufs Auge gedrückt wurden , hat dafür gesorgt, dass die Städte handlungsunfähig wurden.
    Deshalb ist der Vorstoß der Ruhrgebietsbürgermeister zu begrüßen, löst aber nur einen Teil des Problems.
  5. #374

    Aufbau Ost

    Könnte das erste Mal sein, daß SPD und CDU Umverteilungspolitiker sich gegen Solidarität auflehnen. Um die wichtige "Soziale Gerechtigkeit" in diesem Lande nicht zu gefährden wird man nach der Landtagswahl trotzdem fröhlich weiter bezahlen.
  6. #375

    Zitat von mixolydisch Beitrag anzeigen
    Mir scheint, Sie haben von nichts wirklich Ahnung - der Strukturwandel ist ganz gut gelungen. Die Stadtflächen der meisten Städte im Ruhrgebiet bestanden schon immer bis zur Hälfte aus Grün- und Parkanlagen. .
    Genau, Grünanlagen und Industriemuseen. Ein richtig toller Strukturwandel ist da gelungen! Vor allem wirtschaftlich richtig erfolgreich, diese ganzen Landschaftsgärtner und 1€-Museumswächter.

    Das Ruhrgebiet lebt auf Kosten von D, K und BN. Mehr ist da nicht.
  7. #376

    Klar

    Zitat von charlie1111 Beitrag anzeigen
    Meinen Sie jetzt die Einwanderer aus der ehemaligen "DDR"?, ist aber nicht nett von Ihnen.
    Was denn sonst?Das ist doch das Thema hier.Oder meinen Sie Ihr Vorredner habe sich in den Wirren der Threads verirrt?
  8. #377

    Vehementer Widerspruch!

    Zitat von Sharoun Beitrag anzeigen
    ...
    aber ihre Allgemeinplätze stimmen einfach nicht.
    Wirtschaft - Entwicklungsland?
    Nein.
    ...
    Ich war direkt nach der Grenzöffnung und noch vor der Wiedervereinigung monatelang in der (damals noch) DDR unterwegs und kann nur sagen:
    Doch!
    Die Wirtschaft der DDR hatte vielleicht nicht ganz den Status eines Entwicklungslandes, aber sie war - im Vergleich zur BRD - doch extrem veraltet und rückständig. Wenn Sie zu dieser Zeit z. B. jemals in Bitterfeld waren, sollten Sie das wissen (Umweltstandards? Was'n das?).

    Zitat von Sharoun Beitrag anzeigen
    ...
    (Modernisierungsbedarf ja - aber Industrie wurde gegen Zahlung von Einzelfallprämien regelrecht eingestampft; Boni für Arbeitsplatzvernichtung!)
    ...
    Ja, es wurden gewisse Industrien "eingestampft"; aber dafür gab es ja auch gute Gründe:
    1. Die Absatzmärkte für die hergestellten Produkte (Polen, Sowjetunion etc.) waren weggefallen, und zudem wollten ja nicht einmal die Ossis selbst ihre eigenen Produkte (Halon-Kugeln und Spreewald-Gurken) weiterhin kaufen.
    2. Um mit westlichen Produkten konkurrieren zu können, waren die Unternehmen und jeder einzelne Arbeitsplatz zu ineffizient.

    Und schließlich ist es auch im Westen so, dass ineffiziente Arbeitsplätze irgendwann verschwinden!

    Zitat von Sharoun Beitrag anzeigen
    ...
    Einfach mal informieren, wie das damals lief; kann ja nicht so schwer sein.
    ...
    Ist auch nicht schwer (siehe oben).

    Zitat von Sharoun Beitrag anzeigen
    ...
    Infrastruktur wie 1945?
    Wie nach Kriegsende?
    Meinen Sie das ernst?
    ...
    Nun, zumindest mal die DDR-Autobahnen machten nicht gerade den Eindruck als seien sie seit 1945 mal modernisiert worden (nach wie vor aus Adolfs Betonplatten, keine Leitplanken etc.). Und in den meisten Städten war der vorherrschende Straßenbelag noch Kopfsteinpflaster aus dem 19. Jahrhundert.

    Zitat von Sharoun Beitrag anzeigen
    ...
    Weil wir zu doof waren, den Schutt wegzuräumen, und lieber noch danebengekackt haben?
    ...
    Ob die Ossis zu doof waren, den Schutt der Frauenkirche einfach mal wegzuräumen, will ich nicht beurteilen.
    Fakt ist aber, dass dieser Schutt seit 1945 und bis zur Grenzöffnung (und sogar darüber hinaus) noch da rumlag ....
  9. #378

    Zitat von ergoprox Beitrag anzeigen
    So ist das. Seit Jahrzehnten ist das Ruhrgebiet eine Ruine, die hunderte Milliarden von den deutschen Steuerbürgern einsackt.
    Was haben sie draus gemacht?
    Man muss nur genauer hinsehen, dann sehen Sie es auch. Schließlich ist das Ruhrgebiet nicht Kleinkleckersdorf.
  10. #379

    Zitat von Crom Beitrag anzeigen
    Von wenigen Leuchtürmern (Dresden, Leipzig, Jena, Potsdam) abgesehen, ist die Arbeitslosigkeit im Osten immer noch höher als im Ruhrgebiet. Auf welcher Basis fordern Sie also Zahlen an den Westen?



    Wenigstens haben wir unsere Kriegsreparationen bezahlt. Haben die USA jemals das Geld vom Marshallplan zurückgefordert? Fassen Sie sich als mal an die eigene Nase. Ist ja nicht so, dass der Westen nie Solidarität erlebt hätte. Aber das ist ja schnell vergessen und dann kommen solche Beiträge wie bei Ihnen raus.
    Dankeschön für Ihre Beiträge und viele Grüße aus Berlin.


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