DPAGeschlossene Schwimmbäder, kaputte Straßen, marode Gebäude. Seit Jahren leiden viele Kommunen unter massiven Schulden. Die Oberbürgermeister besonders betroffener Städte im Ruhrgebiet wollen nun handeln und den Solidarpakt für den Aufbau Ost kündigen.
http://www.spiegel.de/politik/deutsc...822411,00.html
sollten Sie Ihre Geschichtskenntnisse auffrischen. Die Bundesrepublik ist Rechtsnachfolger des 1871 erstmalig unter Preussens Führung gegründeten deutschen Nationalstaats. Die widernatürliche Teilung mag Sie das an Rhein und Ruhr vergessen lassen haben, aber Sie leben in einem Land, dass von Preussen erdacht und erschaffen wurde, welches bekanntlich protestantisch war. Insofern erleben Sie nichts weiter als die Rückkehr zum Ausgangszustand. Verstehen Sie mich nicht falsch, das ist keine Häme. Ich kann mich nicht entsinnen, dass im Kaiserreich die Gebiete, die heute NRW sind, besonders banchteiligt worden wären, im Gegenteil, der Kölner Dom wurde endlich vom protestantischen preussischen Kaiser aus gesamtdeutschen Mitteln (!) vollendet. Also bitte etwas Gelassenheit, bevor Gräben aus dem 19. Jh. ausgehoben werden.
[Und dann gibts ja noch die neue Masche: in diversen Gemeinden in Thüringen, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern darf man seine Straßen selber zahlen.
Sie werden es nicht glauben, dass ist in den alten Bundesländern schon ewig gängige Praxis!
Ich finde es bezeichnend für die Bürger unserer Nation, dass man die Qualität der Infrastruktur am Zustand der Straßen festmacht.
Was ist an einem schelchten Straßenbelag denn so schlimm, ausßer dass man auf der Autobahn dann nur Tempo 120 statt 200 fahren darf? Müssten man den Zustand der Infrastruktur nicht eher an Kindergärten, Schulen und Universitäten festmachen, an Spielplätzen, Theater, Internetzugang, Bibliotheken, Schwimmbädern, der Qualität der (Sozial-)Wohnungen, usw, usf...
Klar, die Straßen sind das, was der Homo automobilus als erstes wahr nimmt, aber stellen wir wirklich das Auto heute schon über den Menschen?
Und welche Zukunftsperspektive hat eine Kommune, die voll aufs Auto setzt und dafür keinen vernüftigen ÖPNV ausbaut, keine Radwege hat, die Kinder und Fußgänger von der Straße verbannt...
Als erste aber wahrscheinlich wirkliche Reform wuerde ich verlangen, dass fuer von den verschiedenen Rechnungshoefen festgestellte Verschwendungen, Politiker persoenlich haften muessten. Waere dem so, waeren wir wahrscheinlich schon eine Reihe von Problemen los. Ich frage wozu hat man eigentlich Rechnungshoefe, die immer haufenweise Verschwendungen feststellen, aber nie werden Konsequenzen gezogen machmal wird sogar einfach weiter gemacht, inder jetzigen Form sind die Rechnungshoefe selbst Verschwendung.
Noch mal für offenbar ALLE hier:
Der Solidaritätszuschlag hat NICHTS mit dem Solidarpakt zu tun.
Der Zuschlag ist nicht zweckgebunden, wandert aber im wesentlichen (natürlich auch aus dem Osten) in die armen, überschuldeten Städte und Gemeinden, von denen im Artikel die Rede ist.
Weshalb besagte Städte im Ruhrgebiet ihren Haushalt nicht in Ordnung gehalten bekommen, darüber könnte diskutiert werden. Dass dort z.B. mehr gezahlt und weniger gearbeitet wird, als im bösen Osten - um auf dem Niveau der bisherigen Kommentare zu bleiben -, interessiert den sich gegenseitig aufpeitschenden Wutbürger nicht, wenn er doch blind Parolen nachbrüllen kann, die so viel besser zur Intention des Artikels passen.