[horstu]

Vor ein paar Wochen noch hielt ich Herrn Wulff für einen harmlosen Biedermann von Nebenan, der seine intellektuelle Durchschnittlichkeit mit einem Zahnpastagrinsen weglächelt.

Vor ein paar Tagen noch war Wulff für mich nur ein Durchschnittspolitiker mit ein paar Durchschnittsaffärchen, mit denen er unterdurchschnittlich professionell umgegangen ist.

Gestern dachte ich noch, Wulff gibt einen guten Slapstick-Präsidenten, der Journalisten in Rage mal was auf die Mailbox brüllt.
Heute aber muss ich unserem Bundespräsidenten empfehlen zu schauen, ob in der Ukraine oder in Weissrussland noch ein Pöstchen für ihn frei ist - vielleicht als Presseminister?
Stille Wasser sind tief.

[Audioslave]

Mal im Ernst: Wer kann mir einen (nur EINEN) Politiker oder eine (nur EINE) Politikerin dieses Landes nennen, der/die

1.) seinen/ihren Job versteht
2.) diesen auch gut macht
3.) im Interesse des Volkes handelt
4.) Vertrauen genießt

?

Bin mal gespannt, ob da heute oder in den nächsten Tagen überhaupt eine Antwort kommt.

[beraterit]

Bundespräsident Christian Wulff hat gegen einen Facebbok-Nutzer Strafanzeige wegen “Verunglimpfung des Bundespräsidenten” (§ 90 StGB) gestellt.

Die Staatsschutzkammer des Landgerichts Dresden hat dann zu urteilen.
Wobei - wenn er es dann noch ist....

eine ähnliche Anziege bekommen werden - sie hätten es verdient.

[max.flügelschmied]

Der Mann kommt halt aus Hannover: verbeutelte EXPO, Schröder, Pocher, Scorpions und dieser BP... no comment !

Sagt mir nichts gegen die Scorpions ! Das sind sehr gute Musiker so lange Mein redet ist alles gut.

[Nimbus-4]

Das Vorgehen des Bundespräsidenten bei der "Bild"-Zeitung war offenbar kein Einzelfall. Auch bei der "Welt am Sonntag" soll Christian Wulff angerufen haben, um einen Artikel zu verhindern. Einem Redakteur*hat er nach Angabe der Zeitung einbestellt und mit Konsequenzen gedroht.

Anrufe bei Journalisten: Wulff hat auch "Welt am Sonntag" bedrängt - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik

Wenn man den Online-Umfragen der verschiedensten Presseseiten Glauben zu schenken bereit ist, dann sind mittlerweile zwischen 80 und 95% der Abstimmungsteilnehmer für einen sofortigen Rücktritt Wullfs.
Mir stellt sich, angesichts dieser erdrückenden Einhelligkeit die Frage, wie es sein kann, dass sich weder Koalitionäre, noch Oppositionelle Politiker und ganz besonders nicht die präsidialen Repräsentanten der anderen Verfassungsorgane ( Bundesratspräsident, Bundestagspräsident, Präsident des Bundesverfassungsgerichts und schließlich die Bundeskanzlerin) mit einem klaren Statement zum unvermeidlich gewordenen Rücktritt des Wullf zu Wort melden.
Ein Statement dieser elitären Volkstreter ( nein hier habe ich kein "ver" vergessen) ist klingt mir noch in den Ohren, sinngemäß: "Ein Rücktritt des Wulff, könne der ganzen politischen "Klasse" schaden"
Abgesehen davon, dass mir nicht bewusst war, in einem offiziellen Klassensystem zu leben, finde ich die Zynik der Protagonisten, die hier zum Ausdruck kommt, unerträglich.
Wie verkommen, wie verachtenswert, wie pervertiert werden Menschen, die gewiss einmal mit großen Träumen der Weltverbesserung in die Politik gegangen sind, wenn sie ein Mandat errungen haben. Es scheint das der Homo-Politikus mit der Mandatsübernahme jede Moral, jede Erziehung, jeden Anstand, jeden positiven Charakterzug ablegt, um sich postwendent in ein korruptes sich täglich suhlendes Rüsseltier der Fleischerzeugungsindustrie zu verwandeln.
Ich persönlich bin froh, dass meine Eltern mich erzogen haben und ich nicht in die Hände so assozialer Kreise wie Investmentbankern, Industrielobbyisten, Waffenhändlern, Millitärkomandeuren Kinderschändern und Politikern geraten bin.

[phaeton10]

Das Vorgehen des Bundespräsidenten bei der "Bild"-Zeitung war offenbar kein Einzelfall. Auch bei der "Welt am Sonntag" soll Christian Wulff angerufen haben, um einen Artikel zu verhindern. Einem Redakteur*hat er nach Angabe der Zeitung einbestellt und mit Konsequenzen gedroht.

Anrufe bei Journalisten: Wulff hat auch "Welt am Sonntag" bedrängt - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik

Eigentlich kann es nur noch eine Frage von Stunden sein, dass der
Herr Bundespräsident Wulff von sich aus seinen Rücktritt erklärt, und danach sich aus der Öffentlichkeit zurückzieht; finanziell versorgt ist
er ja aufgrund der Versorgungsregelung dieses Amtes.

Er war nicht, ist nicht, und würde es auch nie die Persönlichkeit
werden, die ein solches Amt erfordert. Im Gegensatz zu Herrn Köhler,der es nicht verdient hat, dass seine Rücktrittsentscheidung zum Alibi dienen soll, nicht schon wieder einen neuen Bundespräsidenten
wählen zu müssen. Der Respekt vor diesem Amt
und die damit verbundene Verantwortung sollten Herrn Wulff
zumindest schnell zum Rücktritt veranlassen.
Aber ob er das je versteht?

Alle Parteien, die sich im Moment noch zurückhalten im Bezug auf
eine Neuwahl, sollte dies eine Lehre für die Zukunft sein. Dieses Land braucht Persönlichkeiten, und keine Figuren als Ergebnis politischer
Schacherspielchen. So hätte diese unfassbare Angelegenheit zum
Schluss vielleicht doch noch etwas Gutes: die Erkenntnis dass eine
schnelle Neuwahl eines Bundespräsidenten auch ein Zeichen der
Lernfähigkeit der politischen Klasse Deutschlands ist, und eine
Stärkung der Demokratie. Und verlorenes Vertrauen in die Politik und die Politiker könnte zurückgewonnen werden. Deutschland hat
genügend Probleme zu lösen, und das Vertrauen der Bevölkerung in
die politische Führung dazu unabdingbar ist.

[flexscan]

Dabei möchte ich doch, dass er bleibt!, denn er ist der(!) Repräsentant schlechthin.
Nicht etwa Deutschlands oder des Volkes, sondern der politischen Klasse, die diesem Land in allen Bereichen vorsteht.

Doch, genau das ist er - der Repräsentantes des Volkes. Aber das schmeißt lieber Steine durch das nicht mehr vorhandene Glashaus anstatt das eigene Verhalten zu überdenken.

[max.flügelschmied]

Damals bei der Wahl war die große Mehrheit des Volkes positiv für Gauck engestellt, aber die CDU wollte unbedingt Wulff, um der Kanzlerin den Rücken frei zu halten vor der Bedrängnis dieses machthungrigen Kandidaten.

Das Amt des Bundespräsidente lebt davon das er kein Jasager ist. Siehe Weizecker oder Herzog.

[Liberia]

Lustig ist doch eigentlich, dass es laut hannoveraner Staatsanwaltschaft keinen Grund für einen Anfangsverdacht gab und deshalb keine Ermittlungen aufgenommen wurden.

Das könnte sich bald ändern. Denn der Straftatbestand der versuchten Nötigung ist ein Offizialdelikt (§240 Abs. 3 StGB).
Bislang ist nur von Vorteilsnahme im Amt die Rede gewesen. Hier hat die Staatsanwaltschaft (völlig zu recht, wie ich finde) Ermittlungen abgelehnt, da es auch für einen Ministerpräsidenten nicht illegal ist, einen Privatkredit zu günstigen Konditionen aufzunehmen. Übrigens hat der Kreditgeber in so einem Fall ebenfalls einen Vorteil: Zinsen aus Privatkrediten unterliegen nicht der Steuerpflicht ;-)

Jetzt geht es aber über ein ganz anderes Kaliber. Ich würde wetten, dass die StA in den nächsten Tagen ein Ermittlungsverfahren wegen des Anfangsverdachts der Nötigung einleitet.

[bene_lava]

Zum BP gibt es nichts mehr zu sagen. Der ist durch. Was mich immer stärker ärgert: Wo sind die Stellungnahmen unserer sauberen CDU zu diesen ungeheuerlichen Vorfällen ?
Diese Chaostruppe steckt nur den Kopf in den Sand und mimt den Vogel Strauß. Jetzt wäre langsam Zeit, Farbe zu bekennen, liebe Politiker !!!

Schweigen ist in der Politik eine sehr deutliches Signal. Keiner stellt sich hinter den BP. Er hat keinen Rückhalt mehr. Interessant auch, dass die SPD den Rücktritt nicht fordert. Taktisch ist das klug, denn in der SPD weiß man, dass der Rücktritt unausweichlich ist.