DPA1400 Dollar bezahlte Dirk Niebel für einen Teppich in Kabul und ließ ihn nach Berlin fliegen - im BND-Jet am Zoll vorbei. Der unübliche Transport des Souvenirs wird für den FDP-Entwicklungsminister zum Problem. Die SPD wirft Niebel Steuerhinterziehung vor und verlangt Aufklärung.
http://www.spiegel.de/politik/deutsc...837645,00.html
Einerseits wüsste ich gern, ob jeder in der SPD es sich erlauben kann, jetzt reflexartig die Klappe aufzureißen - andererseits würde es mich nicht stören, wenn Niebel wegen seiner eigenen Dummheit über die Klinge springt.
Gibt sowieso zuviele FDP-Minister :-)
Selbstverständlich aber nur, wenn es entdeckt und publik gemacht wird...Zitat von sysop
Ich hoffe mal, Herr Niebel zahlt nicht nur die Steuern nach, sondern auch einen entsprechenden Aufschlag, wegen versuchter Steuerhinterziehung. "Unwissenheit schützt nicht vor Strafe"; Dummheit auch nicht.
Und wenn sich Herr Niebel nicht mit dem Absoluten Wiedergutmachungsminimum begnügen will, dann recherchiert er ( oder läßt recherchieren) die Transportkosten für 30kg Sperrgut von Kabul nach Berlin und spendet diesen Betrag einer anerkannten Entwicklungshilfe-Organisation.
[QUOTE=sysop;10325579]1400 Dollar bezahlte Dirk Niebel für einen Teppich in Kabul und ließ ihn nach Berlin fliegen - im BND-Jet am Zoll vorbei. Der unübliche Transport des Souvenirs wird für den FDP-Entwicklungsminister zum Problem. Die SPD wirft Niebel Steuerhinterziehung vor und verlangt Aufklärung.
Gewinne privatisieren (Beförderungskosten auf dem kleinen Dienstweg sparen und den Teppich nicht verzollen) sowie Verluste sozialisieren (der BND transportiert plus Steuerhinterziehung/Zoll) das ist typisch FDP. Am besten Rücktritt und Abwahl. Grüetzi. f.
…nennt man das gemeinhin. Und es nicht nur eine Schmuggel-Affaire sondern auch eine Dienstwagen- und Dienstjet-Affaire und damit auch eine Affaire es BND-Chefs. Ich kann mir jedenfalls nicht vorstellen, daß die Bundesrepublik ihren Amts- und Mandatsträgern Dienstflugzeuge für Privattransporte – entgeldfrei – sowie Wagen und Fahrer für private Botendienste zur Verfügung stellt; zumal wenn es sich dabei mutmaßlich um Beihilfe zur Steuerhinterziehung handelt.Zitat von sysop
Und dass Herr Niebel den Teppich nicht selber transportieren konnte, weil er Linie flog, ist natürlich ein Witz: wie, glauben Sie, transportieren wohl Tausende Nahost- und Mittelmeerurlauber ihre Teppich-Souvenirs aus dem Urlaub nach Hause?
Gott sei Dank ist die Roth nicht da, die würde ja gleich wieder den Rücktritt fordern. Haben wir wirklich keine anderen Probleme als einen Teppichsteuerhinterziehungtransportskandal. Man könnte ja glatt meinen das die Regierung selber den Niebel angeschwärzt hat, um vom Betreuungsgeld, Eurokrise usw usf abzulenken. Mal ernsthaft war in dem Teppich die Leiche(oder lebendig) von Osama eingewickelt oder um was geht es hier.Zitat von sysop
Es ist vermutlich "versuchte Steuerhinterziehung" wie schon damals bei der ehemaligen Gesundheitsministerin Ulla Schmid, SPD, als sie ihren Dienstpanzermercedes zum eigenen Vergnügen nach Spanien bestellte und erst auf öffentlichen Druck hin bereit war, die Kosten dafür ordnungsgemäß als geldwerten Vorteil zu versteuern. Die Opposition braucht sich also nicht so aufzumanteln. Auch in ihren Reihen gibt es immer wieder Versuchte, Vorteile und steuerliche Grauzonen zu nutzen.Zitat von sysop
Wichtig ist es schon, dass diese Vorgänge ans Licht kommen. Jeder Bürger, der von Auslandsreisen Mitbringsel einführt, muss über den Freigrenzen Steuern und Abgaben bezahlen. Im Fall Oliver Kahn wurde aufgrund nicht deklarierter Waren sogar eine völlig unangemessene Strafzahlung von 125.000 Euro verhängt.
Versuchte Steuerhinterziehung: Oliver Kahn muss 125.000 Euro Strafe zahlen - Nachrichten Panorama - Leute - WELT ONLINE
Warum sollen Politiker anders behandelt werden?
meint hier im Forum etwa das ist das erste Gastgeschenk was sich ein Politiker unter den Nagel reißt.
..... komme ich jederzeit sämtlichen Rechtspflichten in meinem dienstlichen und privaten Handeln nach."
Natürlich, Herr Niebel. Besonders dann, wenn man mir drauf gekommen ist.
Als Bundesminister und einer der obersten Diener des Staates ist so etwas verheerend. Und andere müssen sich wegen Pfandbons im Centwert verantworten und verlieren ihren Arbeitsplatz wegen ähnlicher Lapalien.....
... wie immer ...
erst Dementi ... Dann Erklärung ...
dann Teilgeständnis ... neue Erklärung ...
... endlich viel zu spät Rücktritt
ein Minister der nicht weiss .. das im Ausland erworbene Waren zu verzollen sind ... MUSS zurücktreten ...
insbesondere dann wenn der Teppich (ein paar Wochen später) in der Wohnung liegt !!!!
...dem Artikeltext spricht Bände. Autsch, da ist gehörig was ins Auge gegangen. :-)
Jeder "Normaldeutsche" würde für das Vergehen vor dem Kadi landen, hier scheint es aber zu reichen, die Kosten dann zu übernehmen, wenn der Tatbestand publik wird. Ein Zollvergehen und Steuerhinterziehung bleibt es in meinen Augen aber trotzdem.
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