Wetter
"Selbstverständlich komme ich jederzeit sämtlichen Rechtspflichten in meinem dienstlichen und privaten Handeln nach."
wenn ich aufgefallen bin.
DPA1400 Dollar bezahlte Dirk Niebel für einen Teppich in Kabul und ließ ihn nach Berlin fliegen - im BND-Jet am Zoll vorbei. Der unübliche Transport des Souvenirs wird für den FDP-Entwicklungsminister zum Problem. Die SPD wirft Niebel Steuerhinterziehung vor und verlangt Aufklärung.
http://www.spiegel.de/politik/deutsc...837645,00.html
"Selbstverständlich komme ich jederzeit sämtlichen Rechtspflichten in meinem dienstlichen und privaten Handeln nach."
wenn ich aufgefallen bin.
ausnahmsweise 'glaube' ich dem FDP-mann hier mal:
man kennt sich beruflich, kleine gefallen erhalten bekanntlich die freundschaft bzw. gewogenheit. Jetzt lagert (auf steuerzahlerkosten) da so ein unhandlicher riesenteppich (9 qm für 1.400 $ ??? - ich glaube, das läuft schon fast unter (bestechungs-)geschenk/t) am anderen ende der welt, die linienfluglinie zickt wegen dem transport, für alles ist irgendwie auch keine rechte zeit um das "ordentlich" zu organisieren, also nimmt der nächste das gute stück gefallenshalber mit. Der (ebenfalls vom steuerzahler bezahlte) fahrer wird beauftragt, statt die ministerlimousine zu putzen das ding am flughafen abzuholen. Das wird auch nur so zwischen tür und angel gemacht, und in dem moment denkt kein mensch an den zoll. Der Fahrer natürlich auch nicht, bzw. selbst wenn, der hält den mund, man will ja nicht aufmucken und neunmalklug erscheinen, da ist man heutzutage seinen job schneller los als einem lieb ist, chefs haben das nicht so gerne. Also tut der mann, was ihm befohlen ist und keinen handschlag mehr.
wenn man alles zusammenrechnet, lagerkosten, transportkosten, zoll, chauffeur ... ich schätze mal, das sind in der summe vielleicht max. 1.000 € schaden - für eine gedankenlosigkeit. Bei einem solchen kleckerbetrag, die für den minister mit seinem drei- bis vierfacheinkommen wirklich peanuts sind, ihm böse absicht zu unterstellen, grenzt ans lächerliche.
Ja, es war eine gedankenlosigkeit, deckt auch unangenehmerweise das system gegenseitiger gefälligkeiten auf, aber man soll auch nicht päpstlicher als der papst sein: der minister soll nachzahlen und gut ist. Da lohnt die ganze aufregung doch nicht ...
zumal Niebel sich ja eh durch nixtun hervortut (wie alle bundesminister inzwischen, die vor angst vor mama Merkel nur noch am schlottern sind) und einer lame-duck-regierung angehört, die die nächsten wahlen nicht überstehen wird und bis dahin sich auch keinen stress mehr macht, irgendwas zu bewegen.
Traurig für Deutschlandesh, aber leider ... aus einem unverzollten teppich kriegt man nicht die forderung nach vorgezogenen neuwahlen konstruiert.
was mir oder Leuten wie mir im ähnlichen Fall passieren würde. Wahrscheinlich geht das wieder aus, wie das Hornberger Schießen. Die Kleinen hängt man, die Großen lässt man laufen. Usw, usf.Zitat von sysop
An welch einem erbärmlichen Tiefpunkt muss eine Partei angekommen sein, um sich für so eine lächerliche Kampagne herzugeben?!
An welch einem erbärmlichen Tiefpunkt muss eine Zeitung angekommen sein, um sich für so eine lächerliche Kampagne herzugeben?!
... und das schreibt jemand, der auch nicht den Hauch von Sympathie für Niebel oder seinen Verein empfindet.
... sondern gleich noch einen Strafbefehl wie ihn jeder Otto Normalverbraucher bekommt, der beim Schmuggeln erwischt wird. Ach Mist, wegen eines unverzollten Teppiches wird ja keinem Politiker die Immunität entzogen....
Wenn ein Urlauber durch den grünen Ausgang geht und vom Zoll erwischt wird! wenn er ein Mitbringesel für 1400 USD dabei hat, wird ein Steuerstrafverfahren eingeleitet. Es geht nicht nur um den Zoll, sondern hier wurde auch Einfuhrumsatzsteuer hinterzogen, zudem noch ein Transport auf Kosten der Steuerzahler durchgeführt. Das wird bei Politikern mit einem Sorry entschuldigt? Es ist zum Kotzen.
Besser wäre es gewesen, den Teppich als diplomatische
Sendung zu deklarieren und steuerfrei nach Deutschland
einzuführen. Niebels Parteifreund und unser Außenminister
hätte helfen können.
Kleingeist, Federfuchser und Schnäppchenjäger.
Thomas Oppermann (GF SPD) hat dieses
unwürdige Verhalten des Niebel angemessen kritisiert und
politisch bewertet. Und zum BND fällt mir last not least gar
nichts mehr ein, außer dass die zu allem fähig und zu nichts
zu gebrauchen sind.
Ein Minister, der kriminelle Handlungen begeht, müsste normalerweise gehen. Mal schauen, ob ein FDP-Minister wieder gleicher ist, als die anderen Bürger.Zitat von sysop
passt ja alles zusammen.Zitat von sysop
Fliegender Teppich und Niebel von der Märchenerzählerpartei FDP.
Aber mal im Ernst - warum wird überhaupt über diesen Möchtegern im Politikerkostüm öffentlich berichtet.
Er hat in seinem Schaffen als Minister bzw. überhaupt als "Politiker" nichts vorzuweisen außer ein bestimmt einträgliches Einkommen.
Ein Schmarotzer/Parasit wie aus dem Lehrbuch und nun will er sogar noch den dt. Staat um seine Steuern prellen.
Als ob ihm sein leistungsloses Einkommen, das weit über Hartz 4 liegt, nicht genügt.
Den Hartzer würde man für so ein Unterfangen finanziell und rechtlich auf Grundeis bringen und vernichten - bei Niebel wirds belächelt.
Naja so laüfts nun mal unter Ganoven.
ps: aber seiner mehrmals auffallenden Gesichtsfarbe ist eh zu entnehmen daß er sein Geld für anderen "Stoff" braucht.
wenn da mal keine Leiche im Teppich eingerollt war..
Laut einer repräservativen Umfrage hat doch jeder und jedes schon mal
an den Zollpfosten vorbeigeschmuggelt, haha, wie normal.
Wieviel hat der unnötige BND Umzug/Neubau nach Berlin uns Steuerbürger gekostet?
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