DPA1400 Dollar bezahlte Dirk Niebel für einen Teppich in Kabul und ließ ihn nach Berlin fliegen - im BND-Jet am Zoll vorbei. Der unübliche Transport des Souvenirs wird für den FDP-Entwicklungsminister zum Problem. Die SPD wirft Niebel Steuerhinterziehung vor und verlangt Aufklärung.
http://www.spiegel.de/politik/deutsc...837645,00.html
Wie auch die Gesamtbevölkerung machen auch die Politiker gern mal ein Schnäppchen. Geiz ist geil. Daraus eine Affäre zu machen ist aus heutigen Sicht wohl lächerlich. Einfach die gleiche Masstäbe einsetzen - im Flughafen eine "Grüne"-Linie gefolgt und erwischt. Steuer nachzahlen, eine Strafanzeige erfolgt, wird gegen die Zahlung einer Strafe meist in der gleichen Höhe wie die Steuer eingestellt. Das Thema erledigt.
...reagiert dann empfindlich, wenn sich Politiker Rechte herausnehmen, die er als normaler Bürger keineswegs in Anspruch nehmen kann. Hier: Kostenloser Warentransport im Behördenjet für den privaten Bedarf - plus Zoll-Umgehung.
Es ist kein "Skandal" aber wieder einmal ein Mosaiksteinchen im Bild des unsensiblen und raffgierigen Politikers...
Tja, da begeht ein Bundesminister vorsätzlich eine Steuerstraftat und viele haben nichts anderes zu tun, als so ein Verhalten Nichtigkeit abzutun, bez. auch noch den Überbringer der schlechten Nachricht zu verurteilen.
Für mich klingt das so, als wollten diese Leute unbedingt in einer Bananenrepublik wohnen.
Die nicht vorhandene Aufregung ist jämmerliches Dokument des unmenschlichen Zustands und Moral dieser Republik.
Es gibt eine überschaubare "Fülle" an Vorschriften und Gesetzen,
die (Achtung Selbstschätzung!) 95% der Bevölkerung ohne Probleme verstehen, respektieren und umsetzen.
Also ich hatte beim "Überblicken" und "Beachten" zumindest noch nie meine Probleme! Genauso wie viele Andere, die sich über Einfuhrbedingungen informieren, bevor Sie anfangen irgendwelche Produkte einzuführen.
... Und die große Anzahl ignoranter Bürger (und Foristen) die mit viel Gleichgültigkeit am liebsten Niemanden für gar nichts bestrafen würden, sind der Grund warum solche Sachen überhaupt möglich sind und sich Politiker so etwas überhaupt trauen!
Die Empörung kann gar nicht groß genug sein!
Zumindest dann nicht,
wenn man den glauben an den Rechtsstaat noch nicht VOLLKOMMEN verloren hat!
Ihre Ironie trifft die Falschen. Wenn jemand eine Straftat begeht (gerade in exponierter Position), ist dies definitiv berichtenswürdig. Wenn Ihnen die Sanktionierung der Einfuhrbesteuerung nicht passt, dann protestieren Sie doch besser gegen genau diese - und lassen nicht Leute davonkommen mit Vergehen, die bei allen Nichtpolitikern streng geahndet werden. Sie akzeptieren, dass mit zweierlei Maß gemessen wird. Das ist nicht okay.
"Es war ja nur ein Teppich" - nein, es war Ware im Wert von EUR 1400,-. Die auf einer Dienstreise privat gekauft wurde. Wahrscheinlich sind die sog. Dienstreisen des Herrn Niebel eh bloß getarnte Urlaubsreisen.