Afghanistan-Souvenir im BND-Jet: Minister Niebels fliegender Teppich

dapdEntwicklungshilfeminister Niebel hat einen privat erworbenen Teppich mit einer Bundesmaschine von Kabul nach Berlin fliegen lassen - ausgerechnet im Dienstjet des BND-Präsidenten. Nun gerät er in Erklärungsnot: Warum vermengte er Privates und Dienstliches, warum wurde die Ware nicht verzollt?

http://www.spiegel.de/politik/deutsc...837578,00.html
  1. #170

    Das BMZ abschaffen wollte Herr Niebel

    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    Entwicklungshilfeminister Niebel hat einen privat erworbenen Teppich mit einer Bundesmaschine von Kabul nach Berlin fliegen lassen - ausgerechnet im Dienstjet des BND-Präsidenten. Nun gerät er in Erklärungsnot: Warum vermengte er Privates und Dienstliches, warum wurde die Ware nicht verzollt?

    Souvenir aus Kabul: Niebel ließ Teppich unverzollt nach Berlin fliegen - SPIEGEL ONLINE
    vor der Wahl. Und nun ist er in eben diesem Ministerium wieder mal unangenehm aufgefallen. Aber wie heißt es: was schert mich mein Geschwätz von gestern. Und er brauchte halt einen neuen Teppich, eben einen echten Afghanen. Honni soit.. Und alle Zollvorschriften hat ein Minister natürlich auch nicht im Kopf. Aber fragen hätte rechtzeitig können/sollen. Dumm gelaufen, dass jemand es auch dumm fand und weiter erzählt hat.
  2. #171

    so klar ?

    Ganz normales menschliches Verhalten.
    Aus seiner Sicht sind die Brosamen für den Zoll, gemessen am Ministergehalt, ganz sicher Peanuts. Womit er auch ganz sicher recht hat. Es hat ihn auch keiner gefragt.
    Oder war´s gar ein Geschenk an den Minister, das er sich temporär für sein Wohnzimmer ausgeliehen hat?
  3. #172

    erwischt! schon wieder ein Heuchler!

    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    Entwicklungshilfeminister Niebel hat einen privat erworbenen Teppich mit einer Bundesmaschine von Kabul nach Berlin fliegen lassen - ausgerechnet im Dienstjet des BND-Präsidenten. Nun gerät er in Erklärungsnot: Warum vermengte er Privates und Dienstliches, warum wurde die Ware nicht verzollt?

    Souvenir aus Kabul: Niebel ließ Teppich unverzollt nach Berlin fliegen - SPIEGEL ONLINE
    Es gibt absolut kein Grund weshalb Politiker anders gestellt werden sollten als andere Bundesbürger. Im Gegenteil. Wenn diese Typen die Moral und Gesetze nicht hochhalten wer dann!? Außerdem sieht der so aus als würde er in seine eigene Maschine einsteigen. Demut, Null.
  4. #173

    Klasse!

    Zitat von rodelaax Beitrag anzeigen
    Einige Kommentatoren scheinen zu vergessen, dass Teppiche, besonders aus Afghanistan, schnell einige tausend, wenn nicht zehntausend Euro wert sein können.

    Ich sehe beim besten Willen kein Kavaliersdelikt bei dieser Steuerhinterziehung.
    Sie können gleich morgen bei mir vorbeikommen und sich bei mir für einige zehntausend Euro einen Teppich aussuchen!

    Der fette Gewinn wird selbstverständlich ordentlich von mir versteuert werden!
  5. #174

    nicht verzollt?? wtf?

    Niebel erinnert an einen Zuckerberg oder Brin, die vor Gericht stehen wegen des Diebstahls eines Kaugummiriegels.
  6. #175

    Artikel nicht gelesen?

    Zitat von kjartan75 Beitrag anzeigen
    Mal eine Frage: Ist jetzt extra ein Flieger geordert worden, damit der seinen Teppich bekommt, oder ist Niebel mit dem Teppich nach Deutschland gekommen?
    Artikel nicht gelesen? Niebel hat den Teppich am Zoll vorbeischmuggeln lassen. Bei jedem Normalmenschen wäre die Folge ein Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung.

    Selbst wenn er den Teppich selbst nach Deutschland getragen hätte, spielt das hier eine untergeordnete Rolle.

    Das Entscheidende ist, dass Herr Niebel offenbar geschmuggelt und sich somit strafbar gemacht hat.
  7. #176

    Quod licet Iovi, non licet bovi.

    Zitat von elikey01 Beitrag anzeigen
    Wenn er einen solchen Sachverhalt nach Gesetzeslage kritisiert und dafür als "Moralapostel" bezeichnet wird.
    Versuchen Sie mal das selbe als Test auf Gleichbehandlung vor dem Gesetz.

    Auch diese ungenierte Aktion reiht sich nahtlos ein in die Niebel'schen Extras incl. seiner FDP-Versorgungspersonalpolitik.
    Auf diesem Weg ist ihm nichts peinlich.

    Aber "Gleich und Gleich gesellt sich bekanntlich gerne", auch "Gleichgesinnte". Ein Niebel benötigt auch keine "Kopf hoch"-Ermunterung.
    Sie wollen doch nicht ernsthaft jemand aus unserer politischen Elite mit einem Normalbürger vergleichen? Wo kommen wir denn dahin? Die Strenge der Gesetze ist doch nur für den gemeinen Pöbel vorgesehen. Siehe Verkäuferin , die eine Riesen-Pfandbon unterschlägt oder andere "Kapitalverbrechen", über die in der jüngsten Vergangenheit berichtet wurde.
    Unsere Elite steht bekanntermassen über dem Gesetz.
    Wir haben nunmal die politische Führung, die wir verdienen und die wir gewählt haben.
  8. #177

    Jedem normalen Reisenden wird in so einem Fall der Arsch mittels steuerrechtlichem Bußgeld- oder Strafverfahren hochgehängt, wenn er mal eben Waren in diesem Wert bei der Einreise zollrechtlich nicht deklariert.
    Jedem kleinen Beamten wird der Arsch hochgehängt, wenn er dienstliches Equipment privat nutzt, ohne sich dafür eine Genehmigung seines Dienstherrn einzuholen, damit ihm zumindest der "geldwerte Vorteil" angerechnet werden kann.

    Ist es aber ein Herr Minister, finden es offensichtlich viele Foristen ok, wenn der Politiker moralisch und dienstrechtlich sich um keinerlei Regeln schert. Erstaunlich, da doch immer über die Verderbtheit "der Großen" räsoniert wird. Wer das Verhalten des Herrn Niebel gouttiert, verdient auch einen Wulff...
  9. #178

    Jetzt geht das wieder los

    Zitat von kaiser-k Beitrag anzeigen
    Da rollt sogar meiner einer Nicht-Niebel-Freund mit den Augen:

    Hat der Planet nicht andere Sorgen, die zur Headline bei SPOn gereichen? Nein - dann können wir ja alle froh sein.

    Und nun folgt der Stammtisch ...
    Jetzt kommt der (obrigkeitshörige) Stammtisch wieder auf Touren:

    "Haben wir nichts wichtigeres...so eine Lapalie...Haben wir nicht alle schon mal geschmuggelt? Man muss auch mal fünfe Grade sein lassen"

    Nein, als Bundesminister habe ich mir noch nie Leistungen erschlichen, habe noch nie geschmuggelt, habe noch nie (evtl.) ungeprüfte, nicht ausfuhrberechtigte Altertümer außer Landes schaffen lassen.

    Als Privatmann übrigens auch noch nie.

    Was in diesen Wulff-Guttenberg-Niebel Verteidigungen immer wieder vergessen wird, ist, dass dies alles hohe Amtsträger sind. Diese charakterlichen Schwächen mögen beim prolligen Malle-Urlauber Kinkerlitzchen sein. Von einem Volksvertreter verlange ich höhere Maßstäbe an Korrektheit und ein Verständnis dafür, was "man nicht tut".

    graphicdog
  10. #179

    Schwergewichtig!

    Zitat von ökos teuer Beitrag anzeigen
    Und alle die den Vorgang lächerlich finden haben eben noch nie für 20kg Übergepäck 200,-- Euro bezahlen müssen oder noch nie 2 Stunden Rennerei in Fra erlebt ehe 3 Paare unaufgefordert angemeldete Schuhe zolltechnisch abgefertigt waren.
    Stellen Sie sich mal vor, wie schwergewichtig der Vorgang im Vergleich zum bevorstehenden Truppenabzug aus Afghanistan ist!

    Ich sehe die Bundeswehr schon mit zwei Panzerhaubitzen am Gepäckschalter der Lufthansa in Kabul stehen.

    Das macht dann 1.153.200,- € fürs Übergepäck, meine Herren, und achten Sie bitte das nächste Mal auf eine Verpackung, die unseren Beförderungsbedingungen entspricht!