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...und wieder einmal knickt die FDP bei einem korrekten Vorstoß vor dem SPD-Union-Stammtischzorn ein. Enttäuschend...Zitat von sysop
dapdSabine Leutheusser-Schnarrenberger will den Kauf von Steuer-CDs per Gesetz verbieten - und kassiert nun Tadel von der eigenen Partei: Die FDP-Spitze lehnt den Plan der Justizministerin klar ab. Zuvor hatte es schon Kritik von Finanzminister Schäuble gegeben.
Steuer-CDs: FDP distanziert sich von Leutheusser-Schnarrenberger - SPIEGEL ONLINE
...und wieder einmal knickt die FDP bei einem korrekten Vorstoß vor dem SPD-Union-Stammtischzorn ein. Enttäuschend...Zitat von sysop
vertritt da Frau Leutheusser-Schnarrenberger. Will sie etwas verbieten oder verhindern, dass Straftatbestände aufgeklärt werden ?
Die Ministerin hat sich nicht nur zur weit hinaus, sondern auch zu weit hinunter gebeugt, vor dem Wunschklientel der Freien Demokraten. So, dass jetzt sogar die Parteispitze peinlich berührt ist. Klientelpolitik macht man heimlich und leise, aber nicht Trommel schlagend durch dir Gegend laufend.
Daß sich die FDP von der distanziert.
Besser noch : die FDP distanziert sich von der FDP - und all ihren Scientology-Members und ihren sonstigen Luden.
UPS Frau MinisterinZitat von sysop
Da haben ihre Parteikollegen wohl schnell nachgerechnet, dass die Steuerhinterzieher doch nicht für 5% reichen.
Machen Sie sich nichts draus. Es wird sich innerhalb des FDP-Klientelklüngels bestimmt ein anderer Vorstandsposten für Sie finden. Es muss a nicht bei einer Schweizer Bank sein.
mit Verlaub: Ihre Aufgabe als Justizministerin wahrzunehmen und einen Straftatbestand, nämlich Hehlerei, juristisch auch so zu behandeln wie es ihm gebührt hat nicht das geringste mit Klientelpolitik zu tun.Zitat von rainer_daeschler
... bereitet sich ohnehin nur noch auf ihren Übertritt zur Piratenpartei vor, der kommen wird, sobald die FDP demnächst aus dem Bundestag gewählt wird.
Gesetze werden bekanntlich im Bundestag und nicht von Frau Leutheusser-Schnarrenberger beschlossen!
Dort möchte man sie vielleicht auch nicht mehr haben nach diesen Ideen von ihrZitat von agtrier
