Acta-Diskussion: G-8-Staaten sollen an neuem Piraterie-Abkommen arbeiten

REUTERSDie Bürgerrechtsorganisation EDRI hat ein angebliches Dokument aus dem G8-Umfeld veröffentlicht: Deutschland, die USA und anderen Staaten sollen an einem neuen Abkomman à la Acta arbeiten. Bürgerrechtler mutmaßen, das neue Abkommen sollen die Kritik aufgreifen.

http://www.spiegel.de/netzwelt/netzp...827304,00.html
  1. #1

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    Wofür müssen die Piraten eigentlich noch Wahlkampf machen? Denen werden weiter die Prozente zufliegen wie im politischen Schlaraffenland
  2. #2

    ...

    Zitat von c++ Beitrag anzeigen
    Wofür müssen die Piraten eigentlich noch Wahlkampf machen? Denen werden weiter die Prozente zufliegen wie im politischen Schlaraffenland
    Ich wußte gar nicht das der AK Vorat eine Partei ist....
    Den der AK Vorrat hat die Demonstrationen ins Rollen gebracht.
    Das wir überhaupt etwas mehr über ACTA erfuhren war eine Initiative der Grünen im Bundesrat mit dem die Regierung gezwungen wurde Verhandlungsergebnisse rauszurücken.
    Das die Demos funktionieren, da sind sehr viele Parteilose engagiert.
    Das Anti-ACTA Bündnis ist von Anonymous, Chaos Computer Club, AK Vorrat, Linke, Piraten bis Grüne aufgestellt, und das ist nur die Hamburger Bündnisliste. Deutsche Aidshilfe, Ärzte ohne Grenzen...

    Klar sind wieder nur die Piraten. ;)
  3. #3

    Auch das Parlament stellt sich quer

    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    Die Bürgerrechtsorganisation EDRI hat ein angebliches Dokument aus dem G8-Umfeld veröffentlicht: Deutschland, die USA und anderen Staaten sollen an einem neuen Abkomman à la Acta arbeiten. Bürgerrechtler mutmaßen, das neue Abkommen sollen die Kritik aufgreifen.

    Acta-Diskussion: G-8-Staaten sollen an neuem Piraterie-Abkommen arbeiten - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Netzwelt
    Es ist ein harter Schlag für die EU-Kommission: Nachdem sie sich endlich durchgerungen hatte, das umstrittene Acta-Abkommen vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) prüfen zu lassen, appellierte die Brüsseler Behörde an das Europaparlament, das Thema nun eine Weile ruhen zu lassen. Die Abgeordneten sollten die Entscheidung der obersten EU-Richter abwarten, so Handelskommissar De Gucht.Doch das Parlament denkt gar nicht daran, sich den Mund verbieten zu lassen, im Gegenteil: Nach den Grünen und Liberalen machen nun auch die Sozialdemokraten Druck, um eine schnelle Entscheidung herbeizuführen. ACTA, letzter Akt - Lost in EUrope