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Abgeordnetenmangel: Bundestag bricht überraschend Sitzung ab

DPAWeil zu wenig Abgeordnete anwesend waren, hat der Bundestag seine Sitzung am Vormittag außerplanmäßig beendet. Wann die Beratungen fortgeführt werden, ist noch unklar. Die Entscheidung zum umstrittenen Betreuungsgeld muss nun womöglich bis nach der Sommerpause vertagt werden.

http://www.spiegel.de/politik/deutsc...839079,00.html
  1. #130

    Zitat von koboyoshimoro Beitrag anzeigen
    kann man in Deutschland wahrlich nicht sagen.

    Es ist ein Skandal, was hier passiert. Sobald es um Kinder geht, interessiert das in unserer Republik keinen Abgeordneten.

    Jedes Land bekommt die Politiker, die es verdient.
    Dieses ganze Betreuungsgeld ist eine große Lüge, denn die Regierung versucht sich von den gesetzlich garantierten Kindergartenplätzen frei zu kaufen! Wenn man keinen Kindergartenplatz bekommt und deswegen nicht arbeiten kann bekommt man 100€, davon kann man aber auch 1 Monat gut leben!
    Vielen Dank an die Opposition das sie sich dagegen wehren, wenn auch nur passiv, auch wenn man weiß das diese Lügenbaronin sich mit diesem gesetz durchsetzen wird! Die Leute bzw. die Familien werden noch sehen was sie von diesen 100€ haben. In einem halben Jahr wird unsere Regierung feststellen das dass ganze nicht zu finanzieren ist und sagt man müsse zur Finanzierung eine Steuer anheben, vieleicht ja die Mehrwertsteuer?!
  2. #131

    Kindergarten

    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    Weil zu wenig Abgeordnete anwesend waren, hat der Bundestag seine Sitzung am Vormittag außerplanmäßig beendet. Wann die Beratungen fortgeführt werden, ist noch unklar. Die Entscheidung zum umstrittenen Betreuungsgeld muss nun womöglich bis nach der Sommerpause vertagt werden.

    Bundestag beendet Sitzung wegen zu wenig Teilnehmern - SPIEGEL ONLINE
    Im Kindergarten geht's ernsthafter zu ...
  3. #132

    Und natürlich es geht um Kinder bla bla bla. Wenn es um Kinder ginge, würde man sich um mehr KiTa Plätze bemühen und mehr Geld in Bildung stopfen. In NRW hat man ja die Sparpläne der CDU gesehen, sie wollte genau da sparen (nicht das ich alles gut heiße was Rot/Grün hier verabschiedet).
    Viel erbärmlicher ist jedoch, dass CDU/CSU und FDP nicht genügend Abgeordnete dort hatten, bei einem Thema, dass seit Monaten stark die Medien dominiert und auch vom Ausland stark kritisiert wird. Es ist auch mehr als fraglich, ob das Ganze überhaupt Verfassungskonform ist.
    Und Eliza, es ist Biologisch auch so, dass es für Kinder ab 3 Jahren wichtig ist sich miit anderen auseinander zu setzten um das korrekte Sozialverhalten zu erlernen und Glück zu empfinden und nicht nur durch die Eltern... Erziehungsgeld gibt es doch nur wenn man einen nciht staatlich geförderten Kindergarten besucht (ja auch bei teuren 100% privaten Kindertagesstädten)... es kostet dieses Land unnatürlich viel Geld und viele Kinder werden deswegen auf der Strecke bleiben...
  4. #133

    für mich hört sich das ungefähr so an...

    Zitat von Eliza Beitrag anzeigen
    Es ist völlig sicher. Und zu dem dummdreisten Einwand von Beck: Auch der eine oder andere Koalitionsabgeordnete mag gefehlt haben, aber die Oppositionellen hatten die gewaltigsten Lücken.

    Damit haben sie erreicht, dass das Gesetz vor der Sommerpause nicht mehr eingebracht wurde.

    Die Motivation, bzw die erneute Steigerung der Hysterie gegen das Betreuungsgeld zu einem bisher in der Bundesrepublik nicht vorgekommenen Versagen des Parlaments ist offensichtlich.

    (Soviel zu der Ideologie, dass angeblich die sog ausgebildeten [staatlichen] Erzieher IMMER besser als die Familien sind bzw den Familie für ihre Erziehungsarbeit garantiert gar nichts zusteht, denn nicht wahr, es zwingt die ja keiner, Kinder zu haben. Tsk.)

    Auf diese Art sollte ein Gesetz hintangehalten werden, gegen das die Gegenargumente in Wahrheit untauglich sind, namentlich wenn man die allgemeine Unwucht unserer wirtschaftlichen Verhältnisse gegen Familien mit Kindern bedenkt.
    ..."huaäääähhhhh die pösen kinderlosen wollen mir kein geld geben, damit ich in ruhe zuhause mit meinem kind spielen kann, fiese allgemeine unwucht die, hräääähhhh!

    warum sollen ihrer meinung nach eigentlich die harz 4 bezieher nichts abbekommen? sind deren kinder nicht so wertvoll?
  5. #134

    Zitat von markuser Beitrag anzeigen
    Da haben sich die Politiker aber einen Bärendienst erwiesen. Noch politikverdrossener kann man das Volk eigtl nicht machen.
    Ich hoffe bald werden nach dem Vorbild von den Brüdern Gracchus Volkstribune eingeführt, dann hätten die Bürger auch endlich mal ein Veto. Übrigens mussten bei denen die Türen Tag und Nacht 6 Tage die Woche offen stehen, ein gutes Beispiel für unsere Abgeordneten, wenn sie mal wieder eine Sitzung krankfeiern.
    Wieso politikverdrossen ?
    Soviel Humor und Chuzpe hätte ich unseren Abgeordneten gar nicht zugetraut. Chapeau !
    Die unsägliche Herdprämie wird natürlich trotzdem kommen, notfalls werden die Parteioberen genug Druck auf die MdB ausüben, damit das gewünschte Ergebnis "passt".
    DAS macht mich politikverdrossen !
  6. #135

    Zitat von schmic79 Beitrag anzeigen
    Wann wachen die "Mama ist die Beste" Fanatiker endlich mal auf? Die meisten Stimmen, die man in letzter Zeit so hört, sprechen sich dafür aus, daß Kitas mehr positive als negative Effekte haben. Klar, für einige Kinder mag das nicht gelten - aber es zwingt die Eltern ja auch keiner, es dann trotzdem zu tun.
    Von wegen! Spätestens, wenn für jedes Kind ein KiTa-Platz verfügbar ist, werden die "Hausmütterchen" auch noch zu Rabenmüttern!
    Auch ich war übrigens immer heilfroh, aus dem Kindergarten raus zu sein und das machen zu können, was MIR gefallen hat (mit Opa auf dem Trecker fahren, Trettrecker fahren, die Hühner füttern, etc.). Und nicht malen, singen, etc. Allein schon deshalb, weil ich nie Trecker malen durfte! ;)
    Schon mit 6 Jahren habe ich auf Opa's Schoß den Trecker gelenkt.

    Und trotzdem bin ich kein "Bauer sucht Frau"-Kandidat, sondern habe Abitur gemacht, studiere und habe mit dem Hof nichts mehr zu tun.
    Trotzdem war das ne geile Kindheit!
    Und man hat was Vernünftiges für's Leben gelernt, z.B. über mein Essen. Ein geköpftes Huhn, welches noch durch den halben Garten rennt, das Beobachten meiner Großmutter beim Gans-Ausnehmen etc. gehörten schon früh zu meiner Erfahrungswelt.
  7. #136

    Narrensitzung!

    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    Weil zu wenig Abgeordnete anwesend waren, hat der Bundestag seine Sitzung am Vormittag außerplanmäßig beendet. Wann die Beratungen fortgeführt werden, ist noch unklar. Die Entscheidung zum umstrittenen Betreuungsgeld muss nun womöglich bis nach der Sommerpause vertagt werden.

    Bundestag beendet Sitzung wegen zu wenig Teilnehmern - SPIEGEL ONLINE
    Wenn die Strolche nicht zur Arbeit erscheinen, sind Kürzungen der Diäten und arbeitsrechtliche Konsequenzen durchzusetzen. Schließlich kostet uns das ganze Theater schon genug Geld. Aber die Faulenzer meinen auch noch, sie könnten tun und lassen was sie wollten!
  8. #137

    Das bedeutet

    Zitat von katerramus Beitrag anzeigen
    ich nenne das eine saftige Blamage für Merkel und Co

    (die Zahl wurde in der Tagesschau um 14.00 Uhr genannt)
    dass die Opposition komplett abwesend war. Damit ist die Sache klar. Für mich sind die heute endgültig gestorben.
  9. #138

    Politische Feinkultur

    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    Weil zu wenig Abgeordnete anwesend waren, hat der Bundestag seine Sitzung am Vormittag außerplanmäßig beendet. Wann die Beratungen fortgeführt werden, ist noch unklar. Die Entscheidung zum umstrittenen Betreuungsgeld muss nun womöglich bis nach der Sommerpause vertagt werden...
    Eine Abstimmung durch einen Griff in die Trickkiste der parlamentarischen Arbeit zu verhindern, gehört zu den letzten aber legitimen Mitteln in Parlamenten. Inwiefern eine solche Behinderung der Parlamentsarbeit nützlich für das Vertrauen unter den Parteien sein soll, darf in höchstem Grade bezweifelt werden.

    Der Verdacht liegt nahe, dass sich die Opposition auch in Zukunft nur an das Kleingedruckte in den Statuten halten wird. Die Regierungkoalition sollte natürlich dementsprechend agieren und nichts als gegeben annehmen, sonst wird sie noch ihr blaues Wunder beim Fiskalpakt erleben.
  10. #139

    Zitat von Eliza Beitrag anzeigen
    Es ist völlig sicher. Und zu dem dummdreisten Einwand von Beck: Auch der eine oder andere Koalitionsabgeordnete mag gefehlt haben, aber die Oppositionellen hatten die gewaltigsten Lücken.
    "Der eine oder andere"? Angenommen die 211 anwesenden Abgeordneten waren durchgehend Koalitionäre und kein einzier oppositioneller war anwesend, dann waren immer noch 119(!) Koalitionäre schon im Wochenendurlaub. Das ist mehr als ein Drittel.








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