DPADie abgebrochene Sitzung im Bundestag ist für die schwarz-gelbe Koalition eine Riesenblamage. Durch einen simplen Kniff haben sich Union und FDP von der Opposition austricksen lassen - das Betreuungsgeld wird nun wahrscheinlich nicht mehr vor der Sommerpause behandelt.
http://www.spiegel.de/politik/deutsc...839092,00.html
Echte Wahlfreiheit hat eine Mutter doch nur, wenn sie nicht gezwungen ist, arbeiten zu gehen?! Und das ist man nunmal, wenn es für die Daheim-Betreuung kein Geld gibt.
Kinder wollen geliebt und nicht betreut werden.
Das Betreuungsgeld erhalten auch Eltern, die ihre Kinder in die KITA bringen. Wer sich bewusst für Kinder entscheidet, sollte diese auch selber aufziehen und diese Arbeit nicht den finanziell überforderten Kommunen überlassen.
Das griechische Parlament in Deutschland?
so schallt es auch heraus.Zitat von sysop
und Gefrierpunkt der demokratischen Kultur erreicht" ,
Aussagen eines Alexander Dobrindt , selbst Mitglied einer Partei , welche hier im Süden den rechten Rand so erfolgreich abgrasst , daß es tatsächlich keine rechtsradikale Partei mehr schafft ihr eigenes Profil zu schärfen bzw. eine Alternative zur CSU darzustellen ,
erklärt uns die Welt ....ich staune ..unglaublich !!!
Das Betreuungsgeld, eine christliche Wohltat der CSU, die fast nur ein Kopfschütteln erzeugt hat, wurde herrlich ausgebremst.Zitat von sysop
In Zeiten knapper Kassen solch einen Stuss auf den Weg zu bringen, zeigt mal wieder wie weit die CSU noch im Mittelalter lebt.
Das war mit Sicherheit kein "feiner" Zug von der Opposition.Zitat von sysop
Andererseits darf man sich als Regierung nicht beklagen, wenn man nicht in der Lage ist seine Abgeordneten in den Sitzungssaal zu bekommen.
Schwarz-Gelb hat nun einmal die Mehrheit im Bundestag.
Wären nicht 1/3 der Abgeordneten nicht abwesend gewesen hätten die ganz bequem ihr Betreuungsgeld durchbringen können.
Man kann geteilter Meinung darüber sein, ob das Ausnutzen parlamentarischer Regeln wirklich demokratiedienlich ist.Zitat von sysop
Laut ZDF-Umfrage sind jedenfalls ca. 80 Prozent der Bundesbürger gegen dieses Gesetz, weil der Sinn oder Nutzen einfach nicht ersichtlich ist. Klar muss man Gesetze auch gegen die Bürger durchsetzen können, aber hier geht es um Geld, dass viel sinnvoller eingesetzt werden könnte um größere Effekte zu erzielen. Die Bürger scheinen das zu wissen; die CDU-Frauen wohl auch, die Opposition ist sowieso dagegen.
Insofern, eine nette Posse und mal wieder ein Warnschuss an die Wochenendfeierer in Berlin.
Auch in diesem Kommentar wird der eigentlich Kern des skandalösen Fehlverhaltens der Opposition nicht klargestellt. Bei der Abstimmung eines Gesetzesentwurfs (zum Pressegrosso), den SPD und Grüne selbst eingebracht hatten, haben die Abgeordneten der Opposition das Parlament bewusst boykottiert und damit die Beschlussunfähigkeit gezielt herbeigeführt. Dass ist ein schäbiger Missbrauch parlamentarischer Spielregeln, der durch nichts zu rechtfertigen ist. Falls die Fraktionsführer daran beteiligt waren, sollten sie sofort zurücktreten.Zitat von sysop
Die Opposition führt Merkel vor? Ich finde das eine Demütigung der Demokratie wie man sie aus Ländern mit autokratischen Systemen kennt. Hier hat die Opposition der Demokratie in Deutschland einen schweren Schaden zugefügt um einen kurzen wie durchsichtigen PR-erfolg zu erheischen.
Die Regierung, die eigentlich eine Mehrheit haben müsste blamiert sich genauso. Warum sind so wenig Parlamentarier der Koalition anwesend?
Heute wurde die Demokratie mal wieder mit Füßen getreten. Ein weiterer Schritt weg von der Demokratie und hin zu einer ungewissen Zukunft!
Wetter
Antworten / Zitieren
